Der Kandidat Konstantin Lotz im Porträt. Er trägt ein blaues Hemd, hat blonde Haare und trägt eine Brille. Im Hintergrund sind Bäume von einem Park zu sehen.
Konstantin Lotz
DIE LINKE
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Frage von Nathan O. •

Was tust du, lieber Konstantin, für ein AfD-Verbot?

Aus meiner Perspektive ist es eine Frage der Vernunft dem parlamentarischen Arm der "Neuen Rechten" mit allen Mitteln, die diese Demokratie hat, die politische Einflussnahme vollständig zu entziehen. Ergänzend möchte ich hinzufügen: Wenn alle "etablierten" Parteien nicht endlich damit beginnen sich durch ihre Satzung prozessgebunden überflüssig zu machen, werden wir solchen Zuständen auch in Zukunft nicht adäquat begegnen können! Eine demokratische Partei darf kein Selbstzweck sein und sie darf kein Boden für Machtkalkül und Ökonomismus bieten. Wenn DIE LINKE sich zu diesen Fragen positionieren würde, eben "RADIKAL DEMOKRATISCH" nicht "ideologisch" und sich der Selbsterhaltungslogik entziehen würde, könnte sich das durchaus positiv auf das Wahlverhalten, entgegen der akut sehr rechten Tendenz, auswirken. Solange aber Gesichter, Oppositionsdruck, unkreative Armutsbekenntnisse und ein absolut unstrategischer Blick auf die politische Verantwortung, die Vorgehensweise sind, wird es braun!

Der Kandidat Konstantin Lotz im Porträt. Er trägt ein blaues Hemd, hat blonde Haare und trägt eine Brille. Im Hintergrund sind Bäume von einem Park zu sehen.
Antwort von
DIE LINKE

Hallo lieber N.

danke für deine Frage.

Ich habe die Petition vom Volksverpetzer (https://innn.it/afdverbot/) unterzeichnet, welche sich an den Bundesrat richtet.

Ich teile die Ansicht, dass ein mögliches Verbot von dem Bundesverfassungsgericht geprüft werden soll. Insbesondere da im Falle eines Verbots dadurch Strukturen und Finanzierungen wegfallen würden, wovon Rechte erheblich profitieren.

Der Einsatz gegen Rechts wird aber dadurch nicht zum Selbstläufer. Faschistisches Gedankengut wird auch nach einem Verbot der AfD nicht einfach so verschwinden. Es bleibt also weiterhin an uns als Personen aber auch als Gesellschaft, dass wir konsequent gegen Rechts vorgehen.

Herzlichste Grüße

Konstantin Lotz