Wie ist ihr Konzept die nächsten mind 200.000 Jahre den deutschen Atommüll sicher zu lagern - und wie hoch sind die Kosten dafür in Euro jedes Jahr und insgesamt? Welche Einnahmen stehen dem entgegen?
Sehr geehrter Herr B.,
zunächst vielen Dank zum Thema Atommüll. Für die schwach- und mittelradioaktiven Abfälle gibt es in Deutschland bereits ein genehmigtes Endlager. Dieses soll bereits 2027 in Betrieb gehen. Für die hoch radioaktiven Bestandteile wird jedoch weiterhin ein Endlager gesucht. Zu den Kosten liegen aktuell noch keine Zahlen vor, da noch keine finale Entscheidung getroffen wurde.
Ich hoffe, ich konnte Ihre Frage zu Ihrer Zufriedenheit beantworten. Sollten Sie noch Rückfragen haben, dann melden Sie sich gerne bei mir oder meinem Büro.
Mit freundlichen Grüßen
Konstantin Kuhle
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Zum Umgang der DVParl mit einzelnen Mitgliedsanträgen möchte ich mich nicht öffentlich äußern.
Das federführende Bundesministerium des Innern und für Heimat hat im Laufe dieser Legislaturperiode mehrere Vorschläge gemacht, wie den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts entsprochen werden kann. Teilweise waren die Vorschläge aus unserer Sicht noch nicht vollständig überzeugend. Derzeit befindet sich aber ein vielversprechender Vorschlag in der Abstimmung zwischen den mitberatenden Ministerien.
Für jedes Jahr der Parlamentszugehörigkeit wird ein Monat Übergangsgeld in Höhe der jeweils aktuellen Abgeordnetenentschädigung gezahlt, nach einer Wahlperiode also für vier Monate, insgesamt längstens für achtzehn Monate. Ab dem zweiten Monat nach dem Ausscheiden werden alle sonstigen Erwerbseinkünfte, auch solche aus privaten Quellen, auf das Übergangsgeld angerechnet.
Im Jahr 2020 sank der Nominallohnindexes in Deutschland aufgrund der Corona-Pandemie um 0,7 Prozent. Dementsprechend sind im Jahr 2021 auch die Diäten gesunken.