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Frage von Christian K. •

Frage an Konni Kanty von Christian K. bezüglich Verkehr

Was sollte auf EU Ebene getan werden um ein besseren Ausbau des ÖPNV in den Städten zu verbessern. Auch mit Bezug auf den Umweltschutz.

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Antwort von
DKP

Vielen Dank für die Frage.

Die Hoheit über die Ausgestaltung des ÖPNV liegt bei den Nationalstaaten und in der Bundesrepublik Deutschland je nach jeweiliger Gesetzeslage bei den Ländern bzw. den Kommunen. Generell halte ich es für notwendig einen kostengünstigen oder im besten Falle sogar kostenfreien ÖPNV anzubieten. Dies würde Menschen dazu ermutigen weniger den Individualverkehr zu nutzen, der unsere Städte verstopft und die Luft massiv verschmutzt. Diese Kostenersparnis darf allerdings nicht nur den Stadtbewohner*innen vorenthalten bleiben, sondern muss auch in die ländlichen Regionen ausgeweitet werden. Das ganze Konzept ergibt jedoch natürlich nur Sinn, wenn die Taktung der Busse, Züge, U-, S- und Tram-Bahnen auch erhöht wird. Wenn Menschen ihr Auto deutlich weniger benutzen (müssen), um zur Arbeit, zum Einkaufen oder zum Besuch bei Freund*innen zu kommen, entsteht in den Städten viel Platz, der bisher durch unzählige Parkplätze und Parkhäuser genutzt wird - Platz den wir dringend brauchen, um z.B. sozialen Wohnraum oder Kultur- und Freizeitangebote zu schaffen.

Auf EU-Ebene sehe ich derzeit (neben der Angebote für das Interrail-Ticket) vor allem Handlungskompetenz in der Subventionierung des öffentlichen Personennahverkehr. Diese sollte in jedem Falle begonnen bzw aufgestockt werden, um auch in ärmeren Staaten kostengünstigen/kostenfreien ÖPNV zu ermöglichen.