Frage an Konni Kanty von Michael P. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Hallo Herr Kanti,
Sie machen deutlich klar gegen die EU, zumindest in ihrer jetztigen Form, zu sein. Wie würde Ihrer Meinung nach ein adäquater Nachfolger aussehen? Und halten Sie die Umsetzung einer solchen Gemeinschaft für realistisch, wenn in den momentanen Mitgliedsstaaten ein solcher Rechtsruck herrscht?
Vielen Dank für Ihre Frage!
Der Rechtsruck in Deutschland und Europa ist seit vielen Jahren im Gange, hat jedoch in den letzten Jahren deutlich an Fahrt aufgenommen. Die Gründe hierfür sind vielfältig. Der Hauptgrund des Erstarkens der rechten bis faschistischen Parteien in Europa liegt jedoch in der unsozialen Politik der regierenden bürgerlichen Parteien in den jeweiligen europäischen Staaten, wie auch bei uns in der Bundesrepublik. Die SPD/Grüne Bundesregierung in den späten 1990er/Anfang 2000er Jahren hat den wohl tiefsten Einschnitt ins Sozialsystem seit 1945 durchgeführt und die vor allem aus SPD und CDU geführten Regierungen haben diese Einschnitte weiter verschärft. Die Schere zwischen Arm und Reich klafft immer weiter auseinander. Das treibt die Menschen in die Arme der rechten Demagoginnen und Demagogen wie der AfD in Deutschland, die mit rassistischen Äußerungen die Bevölkerung versuchen zu spalten und gleichzeitig Politik für die Reichen und die großen Konzerne machen. Vielerorts sehen die Menschen andere Menschen zB aufgrund ihrer Herkunft als Konkurrenten um Wohnung oder Arbeitsplatz an, statt die Wohnungsknappheit und die Ursache für hohe Arbeitslosigkeit generell in Frage zu stellen. D.h. die bürgerlichen Regierungen und die von diesen Parteien geprägte EU kann nicht die Antwort auf den Rechtsruck innerhalb seiner Mitgliedstaaten sein, sondern ist Teil, wenn nicht sogar Ursache, des Problems.
Eine andere, friedlichere Gesellschaft kann nur jenseits des Kapitalismus stattfinden. Es hört sich im Moment vielleicht utopisch an, dass wir als Kommunistinnen und Kommunisten für eine bessere Gesellschaftsform eintreten, wenn viele (auch linke Menschen) gerade froh sind, wenn der Status Quo gehalten oder nur ein wenig verbessert wird. Trotzdem werden wir und werde ich nicht aufhören für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Krieg zu kämpfen. Das heißt in der Konsequenz, dass in einer besseren Gesellschaft Produktionsmittel in die Hände der Menschen gehören, nicht in die Hände derer, die an der Arbeit anderer Menschen verdienen. Das heißt auch, dass Staaten nicht gegen andere Staaten Krieg führen, um imperialistische Interessen durchzusetzen. Einige Versuche eine solche Gesellschaft aufzubauen gab und gibt es schon. Auch ein besseres Europa ist möglich.
Ich hoffe ich konnte Ihre Frage beantworten. Falls nicht, können Sie auch gerne nochmal nachfragen.
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