Der neuste Corona- Impfstoff-Sicherheitsbericht (23.12., S. 10) spricht von 1.919 Todesverdachtsfällen. Wieviele halten Sie für kausal? Wieviele Fälle wären bei einer Impfpflicht für Sie akzeptabel?
Die vergangenen zwei Jahre waren durch die massiven Belastungen einer globalen Pandemie geprägt. Die COVID-19-Pandemie hat weltweit 5,4 Mio Todesopfer gefordert. Allein in Deutschland haben wir mehr als 110.000 Menschen ihr Leben aufgrund einer COVID-19 Infektion verloren. Die Beschäftigten unseres Gesundheitssystems sehen sich einer kaum zu bewältigenden Aufgabe zur Versorgung Erkrankter gegenüber. Das Leid der Hinterbliebenen ist unermesslich und die gesundheitlichen Langzeitfolgen Betroffener sind belastend und kaum einschätzbar.
Als Gesellschaft haben wir gemeinsam erhebliche Einschränkungen unserer persönlichen Freiheit in Kauf genommen, um die Ausbreitung der Pandemie möglichst zu verhindern bzw. zu verlangsamen. Dies hatte erhebliche soziale, psychologische und wirtschaftliche Folgen. Die vergleichsweise schnelle Entwicklung eines Impfstoffes gegen SARS-CoV-2 hat dazu geführt, dass zahlreiche Infektionen verhindert werden konnten oder zumindest vor schweren oder gar tödlichen Verlauf schützen.
In der gesamten Pandemie haben wir uns dafür eingesetzt, Menschen mit einem hohen Risiko für einen schweren oder gar tödlichen Krankheitsverlauf nach einer Corona-Infektion besonders gut zu schützen. Aus diesem Grund habe ich gemeinsam mit meiner Fraktion der Freien Demokraten und unseren Koalitionspartnern für eine einrichtungsbezogene Impfpflicht für den medizinischen und pflegerischen Bereich gestimmt.
Angesichts des derzeitigen dynamischen Verlaufs der Pandemie mit einer sehr hohen Belastung des Gesundheitswesens und der Gefahr der Ausbreitung einer neuen, gefährlichen Virusvariante, wurde auch über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht diskutiert.
Nach reiflicher Überlegung und vor dem Hintergrund, dass bisher die Fragen zu Schutzdauer und Schutzumfang von Corona-Impfungen noch nicht abschließend geklärt sind, sehe ich in einer allgemeinen Impfpflicht keine Möglichkeit, die Schwere des damit verbundenen Grundrechtseingriffs zu rechtfertigen. Eins ist klar: Impfen ist der einzige Weg aus dieser Pandemie. Einer allgemeinen Impfpflicht werde ich aber im Deutschen Bundestag nicht zustimmen. Ich setze mich vielmehr dafür ein, dass Impfkampagnen und niedrigschwellige Impfangebote ausgeweitet werden. Wir müssen die bürokratischen Hürden in der Praxis abbauen, um gegenzusteuern und die Impfquote deutlich zu steigern.
Mit freundlichen Grüßen
Knut Gerschau