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Klaus-Rainer Rupp
DIE LINKE
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Frage von Wolfgang N. •

Frage an Klaus-Rainer Rupp von Wolfgang N. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Rupp,
man liest immer wieder über vorhandenen oder zukünftigen Fachkräftemangel. Wissen Sie, wie viele reale und potentielle Fachkräfte in den Fluren der Jobcenter versauern? Es ist ein Klischee, zu glauben, Langzeitarbeitslose seien alle dumm, ungebildet, der Arbeit entwöhnt, faul, etc. . Unter ihnen sind Akademiker, die leider kein „paßgenaues“ Studium absolviert haben, ebenso intelligente Menschen, die aber eine Lehre vorgezogen hatten, und nun aus unterschiedlichen Gründen keine Chance mehr in ihrem Beruf haben. Viele von ihnen besitzen ein immenses informelles Wissen, welches sie nur deshalb beruflich nicht nutzen können, weil ihnen ein Stück Papier (Zeugnis) fehlt, daß diese Kenntnisse bestätigt. Sie bekommen einerseits keine neue Chance mehr, weil viele Arbeitgeber derart verwöhnt wurden, daß diese schon dann jemanden nicht einstellen, wenn er nur 90% des Profiles erfüllt. Oder sie bekommen deshalb keine Chance, weil ihnen das Jobcenter keine entsprechende Unterstützung bietet. Die Angebote dort liegen meist maximal nur auf dem Niveau Ausbildung zum Gabelstaplerfahrer. Das ist zwar ehrenwert, doch sollen nun arbeitslose Hauptschulabgänger mit arbeitslosen Ingenieuren um diese Ausbildung konkurrieren? Es kommt noch schlimmer: Langzeitarbeitslosen, die sich durch Nebenverdienst ein Fernstudium selbst finanzieren wollen, wird vom Jobcenter mit Wegfall des genannten Arbeitslosengeld II gedroht. Man verweigert ihnen in Bremen also ihnen laut Verfassung zustehende Grundrechte. Des Weiteren über 1000 Klagen beim Sozialgericht gegen das Jobcenter.
Was würden die Linken hier anders machen?
Mit freundlichen Grüßen,
WN

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Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Wiemann,

Wir kennen die Situation von Arbeitssuchenden Menschen nur allzu gut. Nicht wenige haben sich unserer Partei angeschlossen, um aktiv an der Überwindung dieser Missstände und Ungerechtigkeiten mitzuarbeiten. Dazu gehören auch die von Ihnen völlig zutreffend geschilderten Probleme für ältere oder „nicht perfekt qualifizierte“ Arbeitslose. Der Hintergrund ist unser kapitalistisches Wirtschaftssystem: private Arbeitgeber haben bei der nach wie vor herrschenden Massenarbeitslosigkeit die Möglichkeit, sich gezielt junge, flexible, gerade perfekt auf dem neuesten Stand ausgebildete ArbeitnehmerInnen rauszupicken, von denen sie sich die größte „Produktivität“ versprechen. Nichtsdestotrotz müssen die staatlichen Hilfsstellen mehr als bisher tun, um fachgerechte Nachqualifikationen zu ermöglichen. Allerdings wird die Lage aktuell schlimmer als besser: die Zuschüsse des Bundes zur Ausstattung der Jobcenter sind von der schwarz-gelben Bundesregierung gerade massiv reduziert worden. Der Bremer Senat tut jedoch nichts, um diese Mängel mit Landesmitteln zu beheben. Wir haben uns in der Vergangenheit in der Bürgerschaft dafür eingesetzt, dass Bremen Landesmittel zur Arbeitsförderung und zur Schaffung von auskömmlich finanzierten öffentlich geförderten Beschäftigungsstellen statt Ein-Euro-Jobs in die Hand nimmt. Und wir haben die Flut von erfolgreichen Klagen gegen das Jobcenter thematisiert, die ja beweisen, dass die Kürzungen des ALG II häufig völlig rechtswidrig und willkürlich sind. Dabei ist die LINKE der Auffassung, dass die Hartz-IV-Sätze generell zu niedrig sind und keinesfalls gekürzt werden dürfen, weil dies die Würde der betroffenen Bürgerinnen und Bürger verletzt. Diese Themen und Themen wie Mindestlohn, prekäre Beschäftigung und Leiharbeit, werden wir auch in der nächsten Legislaturperiode ganz entschieden in der Bürgerschaft zum Thema machen - selbst wenn das den anderen Fraktionen immer sehr unangenehm ist.

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