Frage an Klaus-Peter Willsch von Marie-Luise M. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Willsch!
Im Januar 2009 sind Wahlen. Gleichzeitig soll anscheinend darüber entschieden werden, ob das Nichtraucherschutzgesetz angepast werden soll.
Meine Meinung hierzu ist, dass es den Gastwirten überlassen werden sollte, ob sie ihr Lokal als "Raucher"- oder "Nichtraucher"-Lokal führen möchte.
Viele Gastwirte - besonders die, in denen eher etwas getruken als gegessen wird -, haben Probleme und Umsatzeinbussen hinnehmen müssen.
In diesen Lokalen konnte man sich mit den anderen Gästen stets austauschen, und es herrschte Gemütlichkeit.
Seit der Einführung des "Nichtraucherschutzgesetzes" ist diese Gemütlichkeit und der gegenseitige Austausch weg. Es sitzen zwar noch einige Nichtraucher - denen es vorher nichts ausmachte, wenn geraucht wurde - vereinzelt dort. Die Raucher hingegen sitzen ziemlich einsam im Raucherzimmer - falls überhaupt eines vorhanden ist. In eine spanische Bodega mit Live Unterhaltung kann man als Raucher gar nicht mehr gehen, dort, wo wir früher schöne Familienfeste auch mit Freunden gefeiert haben.
Ich möchgte, dass die CDU sich in Hessen dafür einsetzt, dass die Gastwirte die Wahl bekommen, wie sie ihr Lokal führen.
Das andere reisst die Menschen auseinander.
Die FDP ist dafür.
Bald sind Wahlen. Für viele Menschen ist das Rauchen ein sehr wichtiges Kriterium!
Mit freundlichen Grüßen
Marie-Luise Miyasato
Sehr geehrte Frau Miyasato,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 21. Dezember 2008. Gerne nehme ich hierzu Stellung.
Ich teile Ihre Position vollständig und arbeite auf eine entsprechend veränderte Position der CDU Hessen in dieser Frage hin. Von Beginn der Debatte an habe ich für auf Freiwilligkeit basierende Lösungen plädiert. Leider war der von Medien und Interessenvertretungen aufgebaute Druck so groß, dass keine Regelung gefunden wurde, die zwischen unternehmerischer Unabhängigkeit und dem Gesundheitsschutz ein vernünftiges Mittelmaß darstellt. Nach meiner Einschätzung dürfte die Thematik nach der Landtagswahl - natürlich auch abhängig von den dann herrschenden Mehrheitsverhältnissen - erneut auf die Tagesordnung kommen.
Mit freundlichen Grüßen
Klaus-Peter Willsch MdB
Weitere Fragen an Klaus-Peter Willsch
An meiner Einstellung von damals hat sich auch heute, mit dem erneuten Aufkommen der Frage nach einem Verbotsverfahren, nichts geändert.
Als Union setzen wir uns mit Nachdruck für die Verbesserung unseres Gesundheitssystems ein und haben auch in der aktuellen Krisenlage bereits eigene Anträge eingebracht, in denen wir passgenaue Lösungsvorschläge für die verschiedenen Herausforderungen präsentieren.
Aus Sicht der CDU/CSU hat Deutschland eines der besten Tierschutzgesetze der Welt
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