Frage an Klaus-Peter Willsch von Frank S. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Soltau,

ich habe Verständnis für Ihre Sorge. Tatsächlich konnten die Rentner in den vergangenen Jahren nur wenig am Aufschwung in Deutschland teilhaben. Auch ich würde mir natürlich wünschen, dass sich die Renten mindestens genauso entwickeln wie die Teuerung. Das ist aber nicht möglich. Denn zurzeit ist die Inflation in Deutschland leider so hoch, dass die Rentenentwicklung erheblich hinterher hinkt.

Der Grund dafür liegt im System: In Deutschland orientiert sich die Rentenentwicklung an der Lohnentwicklung. Dieses Prinzip ist sinnvoll, denn nur was von den Arbeitnehmern und Arbeitgebern eingezahlt wird, kann auch ausgegeben werden. Leider konnten die Renten in den letzten Jahren aufgrund der nahezu stagnierenden Lohnentwicklung nur wenig steigen. Hinzu kommt, dass zunehmend weniger Menschen in Deutschland in die in die Rentenversicherung einzahlen, während es immer mehr Renterinnen und Rentner gibt. Damit das System Gesetzliche Rente dennoch funktioniert, müssen alle einen Beitrag dazu leisten. Die Rente wird künftig nicht mehr in gleichem Maße steigen können wie die Löhne und Gehälter, und die Arbeitnehmer werden länger arbeiten müssen.

In diesem Jahr gab es für die Rentner zwei Sonderbelastungen: Zum einen wirkt sich die 2007 vorgenommene Erhöhung des Rentenversicherungsbeitrages für Arbeitnehmer in diesem Jahr mit einem Minus von 0,4 Prozent auf die Rentner aus. Zum anderen muss die Erhöhung des Pflegeversicherungsbeitrages um 0,25 Prozent zum 1. Juli 2008 von den Rentnern getragen werden. Um diese Belastung abzumildern, haben wir die Aussetzung des sogenannten "Riester-Faktors" beschlossen und die für 2008 und 2009 vorgesehene Steigerung auf die Jahre 2012 und 2013 verschoben. Wir konnten die Renten so zum Juli um 1,1 Prozent anheben. Ohne diese Maßnahmen wäre lediglich eine Rentenerhöhung von rund 0,5 Prozent möglich gewesen.

Die starken Preissteigerungen bei Strom, Gas und Öl stellen für alle Bürger eine große Belastung dar. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist sich des Problems bewusst und setzt sich ganz konkret für eine nachhaltige und bezahlbare Energie- und Klimapolitik ein. Allerdings kann und soll die Politik in einer Marktwirtschaft keinen unmittelbaren Einfluss auf die Preisgestaltung nehmen. Welche Schritte und Maßnahmen meine Kollegen und ich im Energiebereich vorsehen, können Sie dem Positionspapier des Fraktionsvorstandes "Energie für Deutschland" entnehmen, das auf der Homepage der Fraktion abrufbar ist. Daneben ist Energieeffizienz aber auch eine Herausforderung für jeden Einzelnen von uns. Sparsamer Umgang mit Energie ist das Gebot der Stunde. Nützliche Hinweise und Tipps rund um das Thema Energie stellt das Bundeswirtschaftsministerium im Internet unter der Adresse www.energie-verstehen.de zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Klaus-Peter Willsch MdB