Frage an Klaus-Peter Willsch von Stefan S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Sandhofer,

wie Sie wissen, befindet sich die Bundeswehr seit Dezember 2001 als Teil der „International Security Assistance Force (ISAF)“ in Afghanistan. Die ISAF wurde auf Ersuchen der neuen afghanischen Regierung und mit Genehmigung durch den Weltsicherheitsrat aufgestellt. Die Bundeswehr-Einheiten tragen dazu bei, Sicherheit, Infrastruktur und Lebensqualität für die afghanische Bevölkerung zu verbessern. Dieser Einsatz geschieht unter strenger Einhaltung des internationalen Völkerrechts. Militante Taliban-Anhänger stellen jedoch zunehmend eine Gefahr für die internationale ISAF-Schutztruppe, die Bevölkerung und die Wiederaufbaubemühungen im Land dar. Es gibt nun zwei Möglichkeiten, entweder überlässt man die Bevölkerung der Herrschaft der Taliban oder die Weltgemeinschaft bemüht sich – auch durch den Einsatz militärischer Mittel – für die Etablierung eines demokratischen Systems zu sorgen.

Ich habe der Entsendung von Aufklärungs-Tornados in den Süden Afghanistans in dem Bewusstsein zugestimmt, dass wir dadurch zu einer Verbesserung der Sicherheitslage der Bevölkerung, unserer Soldaten und der Wiederaufbauhelfer beitragen können. Die Aufklärungsfähigkeiten der „RECCE-Tornados“ sind unverzichtbar für eine aussichtsreiche Strategie am Boden. Mit diesem Einsatz werden die Informationen präziser und die Gefahr ziviler Opfer geringer.

Ich kann die Zustimmung zu Einsätzen der Bundeswehr in Krisengebieten sehr gut mit der christlichen Weltanschauung in Einklang bringen. Denn dazu gehört auch die Bereitschaft in Not geratene Völker zu unterstützen und diesen dabei zu helfen, den Weg in Richtung Frieden und Freiheit zu finden. Die Schreckensherrschaft der Taliban war sicherlich nicht im Sinne eines Großteils der Zivilbevölkerung Afghanistans. Außerdem sollten wir unsere eigenen Sicherheitsbedürfnisse nicht aus den Augen verlieren. Ein Abzug der ISAF-Kräfte würde Afghanistan in kurzer Zeit wieder zur Operationsbasis von Al Qaida oder ähnlichen Terrorgruppen machen.

Mit freundlichen Grüßen
Klaus-Peter Willsch MdB