Frage an Klaus-Peter Hesse von Christian S. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Hesse,

mit Ihrer "Antwort" auf die Anfrage von Herrn Schümann, reagieren Sie auffallend dünnheutig. Ich empfinde Ihren Vorwurf an Herrn Schümann, er verfolge nur eigene Interessen, nicht nur anmaßend, sondern völlig unangemessen.

Die Fragen von Herrn Schümann zur Radverkehrspolitik stellen sich, wenn man Ihre Antworten auf die Fragen zur Radverkehrspolitik ließt. Diese haben mit der Realität nämlich meist wenig zu tun oder sind Absichtserklärungen für die Zukunft. Hier werde ich gespannt abwarten, was denn umgesetzt wird von Ihren Ankündigungen.

Sie werfen der ehemaligen GAL/SPD-Regierung vor, für den jetzigen Zustand verantwortlich zu sein. Das stimmt allerdings nur bedingt. Sie sind inzwischen seit fast einem halben Jahrzehnt an der Regierung in Hamburg beteiligt und haben die Mittel für den Radverkehr zuerst fast völlig zusammengestrichen. Die Streichungen gleicht Ihre diesjährige Einmalaufstockung in keiner Weise aus. Welche Mittel werden Sie im nächsten Haushalt für Radverkehrsanlagen einstellen? - Allein an der Bereitstellung der Finanzmittel lässt sich erkennen, dass eine ausgewogenen Verkehrspolitik für alle Verkehrsteilnehmer nicht stattgefunden hat, so wie Sie es versuchen darzustellen.

Ich verstehe Ihren Vorschlag nicht die Radverkehrsanlgen auf den Nebenstrecken auszubauen. Der Radverkehr muss auf allen Straßen (es sei denn diese sind für den Radverkehr gesperrt) sicher und entsprechend der Vorschriften geführt werden. Deshalb müssen doch gerade an den Hauptverkehrsstraßen vernünftige und sichere Radverkehrsanlagen eingerichtet werden. Auf den Nebenstraßen (aus Autoverkehrsicht) können doch Radfahrer problemlos die Fahrbahn benutzen. Da sind doch gar keine Investitionen notwendig.

Wenn Sie eine Verkehrspolitik auch für Radfahrer betrieben haben, wieso wurde dann am Jungfernstieg - obwohl die Fahrbahn verkleinert wurde - nicht gleich ein Radfahrstreifen eingerichtet, sondern Geld für eine Radverkehrsanlage verschwendet, die jetzt nicht einmal benutzungsplichtig ist bzw. sein darf? Wieso wurde an der Reeperbahn kein Sicherheitsstreifen eingerichtet? Wiese wurde an der Kreuzung "Glockengießer Wall/An der Alster" (Kunsthalle) eine gefährliche Radwegführung gewählt? Die Liste lässt sich fortsetzen.

Die Anordnung der Benutzungspflicht ist in Hamburg vielerorts rechtswidrig und gefährlich. Radfahrer, die berechtigter Weise auf der Fahrbahn fahren werden genötigt durch Autofahrer und auch Busfahrer die Fahrbahn zu verlassen. Beim Wechsel von Benutzungspflichtigen Radweg auf die Fahrbahn und umgekehrt gibt es meist keine Verkehrsführung oder sie ist unsicher ...

Wo ist Ihre ausgewogene Verkehrspoltiik der letzten fünf Jahre in der Realität?

Mit freundlichen Grüßen

Christian Schacht