Frage an Klaus-Peter Hesse von Marc P. bezüglich Verkehr
Hallo Hr. Hesse,
ich fahre täglich mit dem Fahrrad zur Arbeit und erledige auch sonst fast alle Wege mit dem Rad. Über den oftmals schlechten Zustand der Hamburger Radwege muss ich Ihnen bestimmt nichts erzählen. Selbst die neuen, aus rotem Stein gefertigten Pflasterstein-Wege spürt man ohne gute Federung in jedem einzelnen Knochen.
In den letzten Tagen hat es viel geschneit und die Radwege werden leider bei der Räumung nicht berücksichtigt. Selbst stark frequentierte Velo-Routen rund um die Innenstadt und Alster sind mit dem Rad nur unter Gefahr von Leib und Leben zu befahren. Wenn man mit dem Rad auf die Fahrbahn ausweicht, wird man des öfteren von Autofahrern angehupt oder ohne Sicherheitsabstand mit hoher Geschwindigkeit überholt.
Was sagen Sie zu dieser Situation? Wann bekommt der Radverkehr in Hamburg endlich eine höhere Priorität? Letzendlich ist eine verstärkte Förderung des Radverkehr gut für die Gesundheit der Hamburger und steigert die Lebensqualität aller Bewohner der Stadt.
Vielen Dank führ Ihre Antwort und die besten Grüße,
Marc Pelzer
Sehr geehrter Herr Pelzer,
Radfahren wird in Hamburg immer beliebter. Das ergab eine Auswertung der Radfahrerzählung des Jahres 2005 bei der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU). Zurückzuführen ist dieser Trend vor allem auf das seit Jahren zunehmende Gesundheitsbewusstsein der Bevölkerung. Zudem ist Radfahren gegenüber anderen Verkehrsmitteln preisgünstig und effizient. Die immer weitere Verbreitung hochwertiger Fahrräder, mit denen das Fahren in der Stadt komfortabler und angenehmer ist, trägt ebenfalls zu der positiven Entwicklung bei.
Auch aus verkehrlicher Sicht ist die Entwicklung positiv zu bewerten. Je mehr Menschen das Rad benutzen, desto besser funktioniert der gesamte Verkehrsablauf - ein Beitrag für eine bessere Lebensqualität in der gesamten Stadt.
Mittlerweile ist es offensichtlich, dass Radfahrpolitik längst keine Klientelpolitik mehr ist. Der Wunsch nach Verbesserung der Situation für Radfahrer in Hamburg besteht bei Anhängern aller Parteien.
Hamburg unterscheidet sich von anderen Großstädten dahingehend, dass in den letzten Jahrzehnten eine nachhaltige Radverkehrskonzeption gefehlt hat. Finanzielle Mittel wurden großzügig auf Bezirke verteilt ohne das gezielt über deren sinnvolle und zielgerichtete Verwendung gewacht wurde. Es entstanden viele billige und teilweise unnötige Radwege, die nach den heutigen rechtlichen Bestimmungen nicht mehr genutzt werden können oder dürfen. Auch unter der Beteiligung der GAL in den Jahren 1997 bis 2001 hat es keine merklichen Verbesserungen für Radfahrer in unserer Stadt gegeben. Die von der CDU Bundesregierung damals initiierte Neuregelung bei der Radwegebenutzungspflicht wurde in Hamburg im Sinne der Radfahrer nicht umgesetzt. Der SPD/GAL Senat hat es versäumt, die Hamburger Radwege den seit 1998 bundesweit geltenden rechtlichen Bestimmungen anzupassen und damit viele Klagen gegen die Hamburger Praxis ausgelöst. Das schlechte Abschneiden bei bundesweiten Fahrradvergleichsstudien ist daher begründet in einer jahrzehntelangen radfahrerfeindlichen Politik in unserer Stadt. Sie sehen also, dass es auch entscheidende Unterschiede bei Förderungen des Radverkehrs geben kann. Ihre täglich gemachten und geschilderten Erfahrungen entsprechen leider sehr oft der Realität auf unseren Straßen. Die CDU glaubt dennoch an ein Miteinander aller Verkehrsteilnehmer und setzt sich für Verbesserungen und Rücksichtnahme in allen Bereichen ein.
Entscheidend für die Zukunft beim Radverkehr wird sein, dass die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholt werden. Auch wenn Hamburg heute leider nicht mehr die finanziellen Mittel hat, um alle Fehler der Vergangenheit zu beheben, so kann mit einer Konzeption zumindest ein gezielter Einsatz der vorhandenen Mittel erreicht werden. Dabei wird eine umfangreiche Konzeption benötigt, die für einen integrierten und systematischen Ansatz steht und geeignet wäre, dem Hamburger Radverkehrssystem zu einem echten Qualitätssprung zu verhelfen.
Mit freundlichem Gruß
Klaus-Peter Hesse
Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Weitere Fragen an Klaus-Peter Hesse
(...) Dies gilt insbesondere auch für die Anlage in Ohlsdorf, die nach meiner Beobachtung von Flughafennutzern und Mitarbeitern in der Nähe ansässiger Unternehmen missbraucht wird. Leider ist die CDU nicht mehr für die Verkehrspolitik verantwortlich, denn ich würde HVV-Zeitkarteninhabern kostenfreie Parkausweise für P+R Anlagen zur Verfügung stellen und bei Missbrauch abschleppen lassen. (...)
(...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage bei abgeordnetenwatch. Fest installierte Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen werden in der Regel nur da aufgestellt, wo auch Unfallschwerpunkte vorhanden sind. Dies ist auf Norderstedter Gebiet beim Krohnstiegtunnel so gewesen. (...)
(...) Hierzu werden insbesondre vom ADFC und dem ADAC verschiedene Positionen vertreten. Aus meiner Sicht ist die generelle Abschaffung der Radwegebenutzungspflicht der falsche Weg. Vielmehr bedarf ist einer genauen Prüfung im Einzelfall, ob und inwieweit eine Aufhebung der Benutzungspflicht rechtlich erforderlich und der Verkehrssicherheit zuträglich ist. (...)
Sehr geehrter Herr Matysik,