Frage an Klaus-Peter Hesse von Karl Heinz G. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Hesse,
nichts für ungut, dass ich sie über dieses Portal anschreibe. Leider kann man keinen Politiker direkt anschreiben und landet bei irgendwelchen Referenten. Und Facebook oder Twitter nutze ich grundsätzlich nicht.
Sehr gefreut habe ich mich über den Artikel in der Bild vom 1.11.12 auf Seite 8. Auch ich ärgere mich ständig über Baustellen und Sperrungen in unserer schönen Stadt. Besonders das überziehen der Endtermine oder das gleich weglassen dieser Endtermine auf den Baustellentafeln greift immer mehr um sich. Das führt nämlich dazu, diese Baustellen auch mal ruhen zu lassen und dadurch die Behinderungen unnötig in die Länge zu ziehen. Wieso werden die Auftraggeber dieser Baufirmen nicht gezwungen, den Bürger zu informieren? Wenn ein Bus umgeleitet werden muss, wird der HVV doch auch informiert. Ist der betroffene Bürger und Steuerzahler es nicht wert, informiert zu werden?
Ich hoffe, ihnen weiteren Sprengstoff für ihre Bemühungen gegen die Baustellen-Trödler geliefert zu haben.
Mit freundlichen Grüßen
Karl Heinz Göllen
Sehr geehrter Herr Göllen,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage bei Abgeordnetenwatch, die ich gerne persönlich beantworte. Ich kämpfe schon seit Jahren gegen sogenannte Baustellen-Trödler und habe im aktuellen Fall eine schriftliche kleine Anfrage an den Senat gerichtet, um die Hintergründe des Versagens am Dammtor zu erfahren.
Ich erarbeite zudem gerade einen Antrag, der den Senat auffordert, in Verträgen mit Partnern bei Baustellenmaßnahmen hinsichtlich Fristverletzungen empfindliche Vertragsstrafen zu vereinbaren und zu gewährleisten, dass an den Baustellen Schilder angebracht werden, die das Ende der Maßnahme verkünden. Ich gehe davon aus, dass ich damit auch in Ihrem Sinne das Thema weiter aktiv besetze.
Mit freundlichen Grüßen
Klaus-Peter Hesse
Weitere Fragen an Klaus-Peter Hesse
(...) Dies gilt insbesondere auch für die Anlage in Ohlsdorf, die nach meiner Beobachtung von Flughafennutzern und Mitarbeitern in der Nähe ansässiger Unternehmen missbraucht wird. Leider ist die CDU nicht mehr für die Verkehrspolitik verantwortlich, denn ich würde HVV-Zeitkarteninhabern kostenfreie Parkausweise für P+R Anlagen zur Verfügung stellen und bei Missbrauch abschleppen lassen. (...)
(...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage bei abgeordnetenwatch. Fest installierte Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen werden in der Regel nur da aufgestellt, wo auch Unfallschwerpunkte vorhanden sind. Dies ist auf Norderstedter Gebiet beim Krohnstiegtunnel so gewesen. (...)
(...) Hierzu werden insbesondre vom ADFC und dem ADAC verschiedene Positionen vertreten. Aus meiner Sicht ist die generelle Abschaffung der Radwegebenutzungspflicht der falsche Weg. Vielmehr bedarf ist einer genauen Prüfung im Einzelfall, ob und inwieweit eine Aufhebung der Benutzungspflicht rechtlich erforderlich und der Verkehrssicherheit zuträglich ist. (...)
Sehr geehrter Herr Matysik,