Klaus Lederer
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parteilos
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Frage von Dagmar V. •

Guten Tag, was bitte plant die Linke gegen die Mieten-/Pachtsteigerung für das Gewerbe/Gastronomie und die dadurch entstehende Verdrängung von Kultur ,Gastronomie, oder kl. Läden? Danke

Habe kein passendes Thema gefunden :) als Titel. Aktuell sehe ich die Kulturbrauerei in Gefahr, kenne aber auch nur die Schlagzeilen und keine Hintergründe. Aber eben auch Gastronomie, die nach der Pandemie plötzlich horrende Erhöhungen bekommen, und eben kleine Geschäfte. Danke

Klaus Lederer
Antwort von
parteilos

Sehr geehrte D. V. L.

DIE LINKE. setzt sich für die Erweiterung des sozialen Erhaltungsrechtes  (sog. Milieuschutz) auch für Gewerbe und soziale Infrastruktur ein. Denn zum Schutz der sozialen Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gehört auch eine funktionierende soziale Infrastruktur und wohnortnahe Grundversorgung.

Wir setzen uns ebenfalls für eine Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) ein, um in Kommunen mit angespanntem Gewerbemietmarkt einen Gewerbemietspiegel einführen zu können, mit dem quartiersgenau bzw. nach Lage alle zwei Jahre Mietobergrenzen festgelegt werden. Auch bei Wiedervermietung soll eine Gewerbemietpreisbremse für einen moderaten Gewerbemietpreis sorgen.

Das Projekt „Erdgeschoss-Management in Zentren und Geschäftsstraßen“, welches durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen konzipiert wurde, zählt zu den ausgewählten Pilotprojekten in einem bundesweiten Wettbewerb und soll zur Bewältigung der Pandemiefolgen beitragen.

https://www.stadtentwicklung.berlin.de/aktuell/pressebox/archiv_volltext.shtml?arch_2101/nachricht7028.html

Herzliche Grüße

Klaus Lederer

 

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