Frage an Klaus Holetschek von Bernd M. bezüglich Verkehr
Guten Tag,
offensichtlich haben viele der Freizeitpolitker im Memminger Stadtrat die Augen vor der Realität verschlossen. Das Bauprojekt IKEA wird am Autobahnkreuz in Memmingen einen Verkehrsstau auslösen, der Seinesgleichen sucht.
Bereits heute ist das AB-Kreuz nicht nur an Wochenenden überlastet.
Ich befürchte, wenn meine Befürchtung zutrifft, werden alle Befürworter auf irgendwelche Gutachten von sog. Sachverständigen verweisen und ihre Hände in Unschuld waschen. Meiner Meinung nach wird hier der gesunde Menschenverstand aus Gier nach Gewerbesteuer total ausgeschaltet.
Wie stehen Sie zu diesem Projekt?
Gruß
H. M.
Sehr geehrter Herr M.,
der Memminger Stadtrat hat sich mit 28 zu 11 Stimmen klar für die Ikea-Ansiedelung ausgesprochen bzw. diese beschlossen. Knackpunkt bei der Debatte im Stadtrat war primär das Fachmarktzentrum. Aber auch Ihre Bedenken, dass das Bauprojekt am Autobahnkreuz in Memmingen zu Verkehrsproblemen führen könnte, nehme ich sehr ernst.
Hierzu gilt es zunächst festzuhalten, dass anlässlich der geplanten IKEA-Ansiedelung ein Verkehrsgutachten erstellt worden ist, das bauliche Anpassungen wie etwa den Ausbau des Kreisverkehrs an der Buxheimer Straße enthält. Darüber hinaus wird die Europastraßenbrücke über die A 96 von vier auf sechs Spuren verbreitert. Als Vorbereitung für den sechsspurigen Ausbau der A7 soll im nächsten Jahr zudem mit einer Verbreiterung und Verlängerung der Ein- und Ausfädelspuren der A7 begonnen werden.
Ich halte es jedoch für wichtig, dass wir hier weiter dranbleiben. Bei Interesse können wir uns auch gerne einmal persönlich oder telefonisch hierzu austauschen. Darüber hinaus möchte ich an dieser Stelle betonen, dass es in punkto Verkehrsanbindung nicht nur um Ikea geht, sondern auch um die Interessen der Bürgerinnen und Bürger sowie die bestehenden Unternehmen, die wir mit einbeziehen müssen.
Lieber Herr M., ich hoffe ich konnte Ihre Bedenken entkräften und wünsche Ihnen alles erdenklich Gute, frohe und besinnliche Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr 2018!
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Holetschek, MdL
Weitere Fragen an Klaus Holetschek
Die Vergabe eines „Bachelor of Laws“ ist in Bayern durchaus möglich. Voraussetzung hierfür ist lediglich, dass die Universitäten entsprechende Bachelorstudiengänge konzipieren und einrichten.
Bayern wird das KCanG jedoch so restriktiv wie möglich umsetzen, um die Folgen der Cannabislegalisierung möglichst zu begrenzen.
Gerne kann ich Ihnen dazu mitteilen: Das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) hat bereits vor Inkrafttreten des Cannabisgesetzes für spätere Untersuchungen Abwasserproben tiefgekühlt zurückgestellt.
Die Staatsregierung setzt sich daher konsequent in allen Altersgruppen für einen verantwortungsvollen und risikoarmen Umgang mit alkoholischen Getränken ein. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf der Förderung des Konsumverzichts bei Kindern und Jugendlichen sowie der Erhöhung des Einstiegsalters beim Alkoholkonsum Jugendlicher und der Eindämmung des Rauschtrinkens.