Frage an Klaus Barthel von Siegfried F. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Barthel
Sie haben für den EU-Vertrag von Lisabon gestimmt.
Ich bin mir sicher, dass Sie das umfassende Rahmenwerk ausführlich gelesen haben, oder?
Wenn dem so ist gratuliere ich Ihnen das Unmögliche möglich gemacht zu haben.
Laut dem MDB Manfred Scheer hat dem Bundestag nämlich zum Abstimmungszeitpunkt überhaupt kein vollständiger Vertragstext vorgelegen.
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Ich bin mir sicher, dass Sie mit Leichtigkeit aufklären können, wie Sie über einen Vertrag abstimmen können, dessen Inhalt Sie gar nicht kennen.
MfG Siegfried Flach
Sehr geehrter Herr Flach,
der EU-Reformvertrag lag mir damals sehr wohl vor. Und sie können versichert sein, dass die Abstimmung am 24.04. so nicht stattgefunden hätte, wenn den Abgeordneten der Text nicht vorgelegen wäre.
Der Bundestag hat dem Ratifizierungsgesetz zum Vertrag von Lissabon mit mehr als zwei Dritteln der Stimmen zugestimmt. 515 Abgeordnete stimmten mit Ja, 58 mit Nein und zwar DIE LINKE.
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Barthel
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