Frage an Klaus Barthel von Kornelius G. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Barthel,
während des Wahlkampfes war ein Thema der SPD die Bürgerversicherung. Nach nunmehr über einem Jahr Regierungsarbeit ist dieses Thema nicht einmal im Ansatz angegangen worden.
Auf den St. Nimmerleinstag verschoben?
Danke schon jetzt für Ihre Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
Kornelius Gielen
Sehr geehrter Herr Gielen,
umfassende soziale Sicherheit und gesundheitliche Versorgung gibt es nur dann, wenn alle Bürgerinnen und Bürger an der Versicherung beteiligt sind – unabhängig vom Alter, vom Einkommen oder vom sozialen Status. Wir wollen, dass alle gleich gut behandelt werden, dass alle am medizinischen Fortschritt teilhaben und dass die Kosten gerecht und solidarisch getragen werden. Dafür steht unser Konzept der Bürgerversicherung, mit dem wir konkret und umsetzbar aufzeigen, wie gute Versorgung für alle auch in Zukunft gesichert werden kann.
Die Bürgerversicherung ist Beschlusslage der SPD und steht in allen unseren Programmen. Sie ist für mich unverändert auch weiterhin ein sehr wichtiges Ziel. Wie Sie sicher wissen, lehnt die Union eine Bürgerversicherung rundweg ab, sie ist derzeit daher in der Großen Koalition nicht durchsetzbar. Chancen für eine Umsetzung sehe ich frühestens nach der nächsten Bundestagwahl, wenn die SPD dafür auch die notwendigen Mehrheiten findet.
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Barthel
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