Frage an Klaas Hübner von Gregor B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo Herr Hübner,
Ich arbeite als Servicetechniker in der EDV Branche. Ich habe dabei mit allen Bevölkerungsschichten zu tun. Vom Asylbewerber bis zum Millionär ist alles dabei. Beim Smalltalk Blabla fällt auf, dass die meisten meiner Kunden sich einige Gemeinsamkeiten teilen:
- Jede menge Zukunftsangst für sich selbst oder die Kinder
- Pessimistische Haltung in Richtung alles wird schlechter, teurer
- Die Politik die Bürger verarschen, gehe nicht mehr Wählen
- Der Egoismus der Menschen untereinander
- Befürchtungen dass es bald Kracht (Krieg, Wirtschaftskriese etc)
- Unzufriedenheit mit der eigenen Arbeit, Angst vor Arbeitslosigkeit
und natürlich gelegentlich auch Kuriositäten wie, dass 2012 die UFOs uns retten werden oder sonstige wildeste Verschwörungstheorien.
Angesichts solcher Aussagen frage ich mich, wie soll es mit unserem Land wieder Bergauf gehen, wenn die Menschen kurz vor der Aufgabe stehen?
Warum ist die Politik nicht in der Lage, den Menschen zu sagen "Packen wir es gemeinsam an und lösen die Probleme", statt gebetsmühlenartig leere Phrasen zu predigen?
Sehr geehrter Herr Berdet,
vielen Dank für Ihre Frage.
die Erfahrungen, die Sie im Kontakt mit Ihren Kunden gemacht haben, gleichen manchen Haltungen, mit denen auch ich in Briefen und Gesprächen häufig konfrontiert werde. Um meine Aufgabe hier in Berlin erfüllen zu können, ist es sehr wichtig, neben den konkreten Problemen auch die schwieriger zu fassenden Stimmungen und Frustrationen zu kennen. Insofern bin ich Ihnen für Ihre Schilderung dankbar. Zugleich erhalte ich aber auch viele Zuschriften von optimistischen und engagierten Bürgern.
Die Erfahrung zeigt, dass Negativ-Nachrichten eine erheblich größere mediale Aufmerksamkeit bekommen und sich oft tiefer im Bewusstsein verankern als handfeste Erfolge politischer Arbeit. Es gibt in Deutschland im Vergleich zu 2005 rund 1,5 Millionen Arbeitslose weniger, während die Zahl der Erwerbstätigen auf über 40 Millionen gestiegen ist. Die Beiträge für die Arbeitslosenversicherung konnten fast halbiert werden. Wir haben das Elterngeld eingeführt, das Wohngeld erhöht und ein Klimapaket auf den Weg gebracht - alles Meilensteine erfolgreicher sozialdemokratischer Politik!
Zugegeben, natürlich gibt es noch eine Vielzahl von "Baustellen". Die hohen Energiekosten, sinkende Reallöhne im Niedriglohnbereich und die Bankenkrise sind reale Herausforderungen, denen sich die Politik stellen muss -- was wir auch tun. Denken Sie an die Mindestlohndebatte.
Eine "Packen-wir-es-an"-Rhetorik erscheint mir allerdings nicht als zielführend, da suggeriert wird, dass einfache Lösungen vorhanden sind, aber nicht durchgesetzt werden. Das Wesen der Demokratie ist der Interessenausgleich. Und der benötigt Zeit. Wer schnelle und einfache Lösungen verspricht, läuft Gefahr, in reinen Populismus abzudriften, wie so häufig von der so genannten Linkspartei betrieben. Es sind genau solche unrealistischen Versprechen, die die von ihnen angesprochene Politikverdrossenheit erzeugen.
Seien Sie gewiss: die Probleme werden ernst genommen und angepackt. Ich streite jeden Tag um die richtigen Themensetzungen und die besten Antworten. Dabei stehen für mich zwei Kernbotschaften im Mittelpunkt: die Politik ist handlungsfähig, aber die besten Lösungen benötigen Zeit und sind komplex. Ich halte es da mit Franz Müntefering wenn er Günter Grass zitiert: "Der Fortschritt ist eine Schnecke!" Aber er kommt.
Mit freundlichem Gruß
Ihr Klaas Hübner
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