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Kevin Leiser
SPD
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Frage von Simon S. •

Hallo Herr Leiser, halten Sie eine Kooperation zwischen DE, GB und IT zur Lieferung ausgeflotteter Tranche 1 Eurofighter an die Ukraine für sinnvoll? Es stünden vsl. bereit: DE 36, GB 30, IT 24 Stk

Aufgrund der erfolgten Nachbeschaffung der Quadriga Eurofighter und vergleichbarer Programme zur Ausflottung der Tranche 1 Eurofighter aus den Luftstreitkräften in Großbritannien und Italien stünden mittelfristig 90 Eurofighter Tranche 1 zur Verfügung. Diese könnten der Ukraine ohne eigenen Fähigkeitsverlust bereitgestellt. Alleine die Ankündigung einer solchen Maßnahme wäre meiner Meinung nach ein starkes Signal zur mittel- und langfristigen Unterstützung der Verteidigungsfähigkeit der Ukraine, auch um die Verteidigungsfähigkeit der Ukraine nach einem Ende oder einfrieren des Krieges auszubauen.

Information zur Ausflottung finden Sie hier:

https://www.bundeswehr.de/de/organisation/luftwaffe/aktuelles/quadriga-ersatz-fuer-die-erste-generation-eurofighter-4189752

https://www.flugrevue.de/militaer/jede-menge-rest-flugstunden-britische-eurofighter-gehen-als-fruehrentner/

https://aerobuzz.de/militar/italien-will-zusaetzliche-eurofighter-bestellen/

Vielen Dank und freundliche Grüße

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Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Die Bundesrepublik Deutschland unterstützt die Ukraine anhand vier Kriterien, die der Bundeskanzler Olaf Scholz am 8. Mai 2022 definiert hat (https://www.bundesregierung.de/resource/blob/992814/2037608/883b3ea4c4c65852c8a8da991559c7e4/2022-05-08-bk-ansprache-8-mai-pdf-data.pdf?download=1, S. 6):

  • Keine deutschen Alleingänge
  • die eigene Verteidigungsfähigkeit muss erhalten werden
  • Wir unternehmen nichts, das uns oder unseren Partnern mehr schadet als Russland
  • Weder wir noch die NATO werden Kriegspartei.

In Abstimmung mit den Partnern der Ukraine und der Ukraine selbst legt Deutschland den Fokus vor allem auf die Verteidigung gegen Angriffe aus der Luft (https://www.bmvg.de/de/aktuelles/minister-ramstein-fokus-luftverteidigung-5571896). Dafür hat Deutschland eigene Patriot und IRIS-T-Systeme an die Ukraine abgegeben. Deutschland setzt sich dafür ein, dass auch andere Staaten Patriot-Systeme an die Ukraine abgeben.

Deutschland hat bisher verlässlich und nachhaltig geliefert. Das heißt, dass für jedes gelieferte System auch Ersatz- und Austauschteile verfügbar waren. Die Eurofighter 1 werden allerdings ausgemustert, weil die notwendigen Ersatzteile schon jetzt für den Betrieb der Bundeswehr in Friedenszeiten nicht mehr verfügbar sind (https://www.bundeswehr.de/de/organisation/luftwaffe/aktuelles/quadriga-ersatz-fuer-die-erste-generation-eurofighter-4189752).

Die Ukraine erhält von den USA, Dänemark und den Niederlanden F-16. Hier ist gut erklärt, warum die F-16 geliefert wird: https://www.wiwo.de/politik/europa/ukraine-krieg-der-plan-hinter-der-kampfflugzeug-koalition/29157562.html. Diese werden voraussichtlich auch bald im Einsatz sein: https://www.merkur.de/politik/ukraine-krieg-f-16-kampfjets-russland-putin-luftwaffe-luftangriff-selenskyj-zr-93046711.html.

Aus diesen Gründen stehe ich einer Lieferung von Eurofightern der ersten Generation skeptisch gegenüber.

Ich hoffe, ich konnte meine Überlegungen nachvollziehbar darlegen.

Mit freundlichen Grüßen

Kevin Leiser

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