Kerstin Westphal

(...) Dennoch nehmen wir im Europäischen Parlament die Fragen der Auswirkungen von 5G und die möglichen Gefahren durch elektromagnetische Strahlung ernst. Zuletzt haben deshalb zwei Abgeordnete aus unserer Sozialdemokratischen Fraktion (S&D), Nicola Caputo und Biljana Borzan, aber auch die Mitglieder anderer Fraktionen die Europäische Kommission um eine schriftliche Stellungnahme genau zu Ihren Fragen gebeten. Die Antworten der Kommission können Sie online nachlesen unter: (...)

(...) Wir bewegen uns gerade in Zeiten, in denen viele nationalistische und protektionistische Tendenzen zu beobachten sind. (...)

(...) Insgesamt habe zwar gegen Artikel 13 gestimmt, aber mich für die Urheberrechtsreform entschieden, da ich bei meiner Abstimmung insbesondere die Erfolge mit vielen dringend notwendigen Verbesserungen berücksichtigt habe. Für journalistische Tätigkeiten dürften dort insbesondere die Regelungen für eine faire Vergütung von hoher Relevanz sein. (...)

(...) Dabei haben wir uns in der Europa-SPD bis zum Schluss für eine Stärkung der Rechte von Kreativen unter Wahrung der Grundrechte der Nutzerinnen und Nutzer eingesetzt. Eine Verordnung zu Upload-Filtern an sich gibt es nicht. Das geltende Urheberrecht stammt aus dem Jahr 2001 und ist dringend reformbedürftig. (...)