Wie stellen Sie sich die Zukunft de UNRWA vor? Welche Maßnahmen sehen Sie als geeignet, den Einfluss von Terrororganisationen wie IS oder Hamas auf Gruppen oder Einzelpersonen in D/EU zu stoppen?

Die Zukunft von UNRWA erfordert grundlegende Reformen, um sicherzustellen, dass humanitäre Hilfe effizient geleistet wird, ohne Terrororganisationen wie die Hamas zu unterstützen. Die anhaltende Verwicklung von UNRWA in die Strukturen der Hamas, wie die Nutzung von Einrichtungen für militärische Zwecke und die Beschäftigung von Mitgliedern der Hamas, ist inakzeptabel. Es ist daher wichtig, UNRWA entweder grundlegend zu reformieren oder eine Alternative zu schaffen, die sich von diesen Terrorstrukturen distanziert.

Eine wirksame Maßnahme zur Bekämpfung des Einflusses von Terrororganisationen wie IS oder Hamas besteht darin, die finanzielle Unterstützung und Infrastruktur von Akteuren zu schwächen, die diese Organisationen indirekt stärken. Dazu gehört auch, sicherzustellen, dass internationale Hilfsgelder nicht missbraucht werden. Thorsten Frei betonte, dass Deutschland hier eine klare Haltung einnehmen sollte: Die Finanzierung von Organisationen, die potenziell von Terrorgruppen beeinflusst werden, muss überdacht werden. Gleichzeitig sollte der Druck auf arabische Länder wie Saudi-Arabien und Jordanien erhöht werden, um eine aktivere Rolle im Friedensprozess und in der Unterstützung palästinensischer Zivilisten zu übernehmen.

Um den Einfluss von Terrororganisationen in Deutschland und Europa zu stoppen, ist ein mehrschichtiger Ansatz erforderlich: Eine klare Sicherheits- und Präventionsstrategie zur Überwachung und Bekämpfung extremistischer Netzwerke und Propaganda, aber auch eine Zusammenarbeit mit internationalen Partnern, um den Einfluss und die Finanzierung solcher Gruppen einzudämmen. Es ist entscheidend, dass diese Bemühungen konsequent durchgesetzt und durch präventive Maßnahmen auf der Ebene der Gesellschaft und der Integration unterstützt werden.