Frage an Kerstin Vieregge von Ulrich Werner H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau MdB Vieregge,
sind sie für Neuwahlen in Thüringen?
Mit freundlichen Grüßen
U. W. H.
Sehr geehrter Herr H.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage zu Neuwahlen in Thüringen.
Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich als Bundestagsabgeordnete für Lippe in Nordrhein-Westfalen die Lösungsoptionen für Thüringen nicht kommentieren möchte. Dies liegt meiner Meinung nach in der Zuständigkeit der Kollegen in Thüringen und in der Bundepartei. Hier werden auch ausgiebig Gespräche geführt und Lösungsvorschläge erarbeitet.
Für mich ist es wichtig, dass schnellstmöglich eine stabile Regierung oder ein schneller Weg hin zu einer neuen Regierung gefunden wird. Das heißt aber auch, dass sich alle Parteien, auch Herr Ramelow, bewegen müssen.
Mit freundlichen Grüßen
Kerstin Vieregge
Weitere Fragen an Kerstin Vieregge
Eine wirksame Maßnahme zur Bekämpfung des Einflusses von Terrororganisationen wie IS oder Hamas besteht darin, die finanzielle Unterstützung und Infrastruktur von Akteuren zu schwächen, die diese Organisationen indirekt stärken.
Der aktuelle Entwurf schafft nicht nur unverhältnismäßig viel Bürokratie, deutliche Mehrkosten von rund einer Milliarde Euro und Rechtsunsicherheiten, sondern ist auch von Misstrauen gegenüber vielen tausend verantwortungsvollen Tierhalterinnen und Tierhaltern im Land geprägt
Der aktuelle Entwurf schafft nicht nur unverhältnismäßig viel Bürokratie, deutliche Mehrkosten von rund einer Milliarde Euro und Rechtsunsicherheiten, sondern ist auch von Misstrauen gegenüber vielen tausend verantwortungsvollen Tierhalterinnen und Tierhaltern im Land geprägt
Aus Sicht der CDU/CSU hat Deutschland eines der besten Tierschutzgesetze der Welt.