Frage an Kerstin Vieregge von Gabi B. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrte Frau Bieberstein,

Frage 1: Der IS ist eine Bedrohung für das syrische Volk und für die gesamte Welt. Er verletzt auf barbarische Weise die Menschenrechte. Er terrorisiert unschuldige Menschen in den besetzten Gebieten, dem Umland und auch Europa. Der IS muss beseitigt werden und wenn nicht anders möglich auch militärisch. Jeder Militär-Einsatz bedarf aber einer gründlichen Debatte. Pauschale Mandate und übereilte Beschlüsse lehne ich ab. Meine Entscheidung wird also von der konkreten Ausgestaltung und auch der Entwicklung der Situation vor Ort abhängen. 

Frage 2: Ja. Wir brauchen nach über 6 Jahren Krieg endlich wieder ernsthafte Verhandlungen und Kompromissbereitschaft von allen Parteien, um den Krieg und das Leiden des Syrischen Volkes zu beenden. Die Fortführung und Stärkung des Friedensprozesses unter UN-Verantwortung – und unter Beteiligung möglichst aller Konfliktparteien ist unabdingbar. Wenn der Frieden nach dem blutigen Bürgerkrieg dauerhaft sein soll, muss auch die syrische Zivilgesellschaft in geeigneter Weise einbezogen werden.

Frage 3: Ja. Deutschland zählt bei der Versorgung der Not leidenden Menschen in den Kriegsgebieten in Syrien zu den führenden Geberstaaten. Fast siebzig humanitäre Hilfsprojekte hat das Auswärtige Amt für syrische Flüchtlinge im Land selbst und in den Anrainerstaaten finanziert. Ich halte es für wichtig, diese Hilfe weiter fortzuführen und den anschließenden Aufbau Syriens massiv zu unterstützen.

Frage 4: Ja. Gerade in einer Region mit vielen verfeindeten Konfliktparteien ist die Zivile Konfliktbearbeitung eine wichtige Chance und große Herausforderung. Hier braucht es vorbeugende Diplomatie, Friedensschaffung, Friedenssicherung und Friedenskonsolidierung. Deutschland spielt hier bereits jetzt eine große Rolle, sowohl durch seine Diplomatie als auch durch seine Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik.

Freundliche Grüße
Kerstin Vieregge