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Kerstin Schreyer
CSU
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Frage von Jochen R. •

Frage an Kerstin Schreyer von Jochen R. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Liebe Frau Schreyer,

ich bin auch besorgt, aber nicht wegen der Migration.
Die Digitalisierung schreitet weltweit und in nahezu allen Lebensbereichen schnell voran.
Dies führt zu starken Veränderung unser Wirtschaft, den Arbeitsbedingungen und im besonderen Maße auch der Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes. Einige sprechen von der digitalen Revolution, die der industriellen Revolution nicht nachstehen wird, da die strukturellem Veränderung so gravierend sind. Berlin hat sich in diesem Zug zumindest in Europa als führender Standort für Gründer und neue Geschäftsmodelle etabliert.

Im Gegensatz zur industriellen Revolution hat es Deutschland hingegen leider verpasst die Rahmenbedingungen und Anreize zu schaffen, um hier auch international eine führende Rolle zu spielen.

Meine Fragen:
1. Deutschland liegt im Breitbandausbau nur im Mittelfeld und fällt weiter zurück. Sogar der EuRH rügt die Tatenlosigkeit der große Koalition, die seit Jahren verspricht dies zu ändern, ohne jedoch greifende Maßnahmen umzusetzen. Stattdessen jetzt man auf veraltetet Technologien wir Vectoring. Wie ist ihre Position, gerade in Hinblick auf Arbeitsplätze die verloren gehen, wenn Bayern nicht auch die Chancen der Digitalisierung nutzt?
2. Sie wollen die Region fördern. Was bedeutet dies konkret?
3. Was wollen Sie wirkungsvoll vorantreiben, welche Anreize schaffen, damit Bayern nicht auch innerhalb Deutschlands den Anschluss an Berlin und auch Hamburg verliert (Anzahl Neugründungen, Ansiedlung internationaler Firmensitze, Anzahl Arbeitsplätze,...).

Unabhängig davon, sehen Sie auch die „Mutter aller Probleme in der Migration“?

Vielen dank vorab?
J. R.

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr R.,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 16. September 2018.

Die Gestaltung der Digitalisierung ist eine der Zukunftsherausforderungen überhaupt. Die Digitalisierung muss den Menschen in allen Landesteilen dienen. Digitalisierung ist eine politische und gesamtgesellschaftliche Querschnittsaufgabe, die praktisch alle Lebens- und Politikbereiche betrifft.

Bayern investiert von 2015 bis 2022 insgesamt rund 6 Milliarden Euro in die Digitalisierung in alle Lebensbereiche und alle Landesteile. Mit dem Masterplan Bayern Digital I wurde 2015 die erste Stufe gezündet, er bildet einen Handlungsrahmen für den Weg in die Zukunft für die Bereiche Wirtschaft, Forschung, Lernen, Arbeiten, Mobilität, Gesundheit, Wohnen, Verwaltung und sicheres Datenmanagement. Ein Schwerpunkt war die Gründung des Zentrum Digitalisierung. Bayern (ZD.B). Das ZD.B bündelt die Aktivitäten von Hochschulen, außeruniversitären Forschungseinrichtungen und Unternehmen und bildet eine bayernweite Forschungs- Kooperations- und Gründungsplattform. Mit dem Masterplan Bayern Digital II wurden 2017 10 Handlungsfelder mit konkreten Projekten aus allen Politik- und Gesellschaftsbereichen definiert. Diese sind:

* Digitale Infrastruktur
* Sicherheit in und mit IT
* Digitale Bildung
* Stärkung des akademischen Nachwuchses in digitalen Kerndisziplinen
* Stärkung der digitalen Kompetenzen im Mittelstand
* Förderung der Weiterbildung auf dem Weg in die Arbeitswelt 4.0
* Förderung der Schlüsselfelder digitaler Technologien und Anwendungen
* Digitale Mobilitätskonzepte
* Digitale Medizin und Pflege
* E-Government
* Mensch im Mittelpunkt der digitalen Welt

Den durch die beiden Masterpläne vorgezeichneten Weg schreiten wir konsequent voran und geben neue Impulse. Im Juni 2018 wurden diese durch digitale Leuchtturmprojekte vom Kabinett präzisiert und ergänzt. Alle Projekte wurden dann mit den Stimmen der CSU-Landtagsfraktion im 2. Nachtragshaushalt verankert. Bayern hat eine sehr gute Ausgangslage, das Bildungssystem ist erstklassig, Top-Forschungseinrichtungen haben in Bayern ihren Sitz, Weltunternehmen aus Produktion und Dienstleistungen haben bei uns ihre Firmenzentralen. Es ist daher kein Zufall, wenn Hightech Firmen aus der ganzen Welt zu uns kommen, z.B. das IBM Internet-of-Things-Zentrum mit dem Watson-Supercomputer.

In Bayern sind bereits 90 Prozent aller Haushalte ans schnelle Internet angebunden. Die Förderung des Freistaats hat in den letzten Jahren bereits über 720.000 Haushalte mit schnellem Internet versorgt, wobei bereits 80 Prozent der Haushalte in Bayern eine Versorgung mit mindestens 50Mbit/s haben.

Das aktuell noch laufende Breitband-Förderprogramm war mit 1,5 Milliarden Euro dotiert. Anträge können noch bis Ende September 2018 gestellt werden. Dabei wurden über 40.000 km Glasfaserleitungen verlegt. Bayernweit sind bereits 98 Prozent (2007 von 2056) aller Kommunen in das bayerische Förderverfahren eingestiegen. Bayern konnte damit seit 2013 die Versorgung mit schnellem Internet im ländlichen Raum um 48 Prozentpunkte auf über 75 Prozent steigern. Bei Abschluss aller geplanten und bereits begonnen Maßnahmen im Rahmen des Förderprogramms werden über 98 Prozent aller bayerischen Haushalte mit mindestens 30 Mbit/s versorgt sein.Alle Informationen hierzu finden Sie unter folgendem Link: https://www.stmwi.bayern.de/digitalisierung/bayern-digital-ii/

[https://www.stmwi.bayern.de/fileadmin/user_upload/stmwivt/Facebook/stmwi_facebook.png]

Masterplan BAYERN DIGITAL II: Wirtschaftsministerium Bayern
www.stmwi.bayern.de
Mit BAYERN DIGITAL fördert der Freistaat Bayern die Digitalisierung und gestaltet sie maßgeblich mit. BAYERN DIGITAL sichert Zukunftschancen, Arbeitsplätze und nachhaltigen Wohlstand für den Freistaat. Bayern soll so Leitregion des digitalen Aufbruchs werden.

Mit freundlichen Grüßen
Kerstin Schreyer

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