Frage an Kerstin Mock-Hofeditz von Annett M. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Frau Mock-Hofeditz,
was haben Sie bisher persönlich unternommen, um die geplante Verpressung von CO2 in SH und in der Nordsee zu verhindern? Sind sie mit der Haltung der Bundes -Grünen zu diesem Thema einverstanden?
Mit freundlichem Gruß
Annett Matthiesen
Sehr geehrte Frau Matthiesen,
ich persönlich habe gemeinsam mit "meinem" Kreisvorstand bereits im April 2008 die ersten Presse-Erklärungen gegen CO2-Verpressung herausgegeben, als wir das erste Mal mit diesem Thema konfrontiert wurden. Ich war daran beteiligt, die Bürgerinitiative auch in Husum zu gründen, bin dann allerdings aus zeitlichen Gründen nicht aktiv in der BI geblieben, habe mich allerdings immer wieder an Mahnwachen und Protesten beteiligt und diese auch mit organisiert.
Wir haben als Grüne Kreistagsfraktion im September 2009 beantragt, das der Kreis NF Mitglied in der BI "Kein CO2 Endlager" wird, was dann ja auch beschlossen wurde. Ferner habe ich das Thema CCS auch immer wieder im Nationalpark-Kuratorium begleitet.
Wir nordfriesischen Grünen sind mit der Haltung unserer Bundestagsfraktion nicht einverstanden, die bislang aus taktischen Gründen ein CCS-Gesetz nach österreichischem Vorbild (keine Einlagerung von CO2 aus Kohlekraftwerken, wohl aber die beschränkte Möglichkeit der Einlagerung von kleineren Mengen für Forschung bei industrieller Nutzung wie der Stahlindustrie) erwägt. Die Bundestagsfraktion hofft so evtl. eine Mehrheit im Vermittlungsausschuss zu erlangen, in dem die Grünen ja keineswegs eine Mehrheit haben, auch um die so genannte Länderklausel zu verhindern, die wir für wirkungslos halten.
Wir nordfriesischen Grünen haben einen entsprechenden Antrag auf dem Bundespartei eingebracht. Bislang haben wir daraufhin in Gesprächen mit unserer Bundestagsfraktion, an denen auf unser Drängen hin die Bürgerinitiativen beteiligt wurden, erreicht, dass es innerhalb der Bundestagsfraktion zu einer erneuten Diskussion kommt.
Ich bin guten Mutes, dass diese zu einem besseren Ergebnis führen wird.
Mit freundlichen Grüßen
Kerstin Mock-Hofeditz
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