Frage an Kerstin Kassner von Jochen T. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Kerstin Kassner,
als Mitglied des Petitionsauschuss wende ich mich an sie,
ich hätte gerne von ihne gewusst, warum die Petition 73900, welche die größte Petition vom 25.9.2017
mit über 82.000Stimmen war, bisher immer noch in der Parlamentarischen Prüfung verstockt?
Wir haben damals viele Stimmen gesammelt,uns für Demokratie und Menschenrechte eingesetzt und wollten natürlich nicht das dies seit 2Jahren einfach verschleppt wird.
Bitte schieben sie endlich die Bearbeitung an und geben sie
Empfehlungen an die Regierung und an den Bundestag ab.
Hochachtungsvoll J.T.
Sehr geehrter Herr T.,
vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeornetenwatch, die ich wie folgt beantworte. Zu Ihrem Anliegen gibt es mehrere Anträge verschiedener Fraktionen. Nach der Geschäftsordnung des Bundestags wurde die Petition an die Fachausschüsse überwiesen. Der Petitionsausschuss trifft erst eine Entscheidung, wenn das Ergebnis aus den Ausschüssen vorliegt. Es läßt sich nicht sagen, wann das sein wird. Den Bundestag erreichen relativ viele Petitionen, die nach vereinbartem Verfahren bearbeitet werden. Dieser Prozess kann länger dauern.
Mit freundlichen Grüßen
Kerstin Kassner
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