Frage an Kerstin Kassner von Jörg H. bezüglich Verkehr
Sehr geehrte Frau Kassner,
ich wende mich an Sie, weil Sie als MdB selbst auf der Insel Rügen wohnen und viel Jahre Landrätin hier waren, die Verhältnisse also bestens kennen.
Ein Dauerthema ist die Versorgung mit Internet und Mobilfunk. Mit riesigem Tamtam würde auch der BB-Ausbau angekündigt. Leider, ich kann hier nur für meine Gemeinde Lohme sprechen, scheint es aber nun massive Verzögerungen zu geben. Meines Wissens sollten erste Anschlüsse in Hagen und Nipmerow bereits bis Ende 2017 geschaffen worden seien, was nicht der Fall ist.
Woran liegt das und gibt es irgendeinen verbindlichen Plan, wann welche Gemeinden angeschlossen werden?
Hat irgendjemand die (politische) Verantwortung für das Projekt? Warum ging Rügen einen Sonderweg und übertrug dem ZWAR diese Mammutaufgabe statt z.B. der Telekom, die sich damit auskennen?
Wir als Bürger haben sehr, sehr lange auf eine zeitgemäße Versorgung gewartet- ein weiterer Aufschub wodurch auch immer ist einfach nicht mehr hinnehmbar.
Beste Grüße, J. H.
Sehr geehrter Herr Handrock,
Ihren Unmut über den schlechten Breitbandausbau kann ich gut verstehen, ist das Thema doch seit vielen Jahren bekannt und wieder und wieder gibt es viele Absichtserklärungen und Versprechungen zur Abhilfe. Damit hinkt die Bundesrepublik anderen europäischen Ländern weit hinterher und die ländlichen Räume sind wieder besonders negativ betroffen. Aus linker Sicht macht es durchaus Sinn, die Breitbandversorgung wie Wasser und Elektrizität zu behandeln und zur staatlich zu garantierenden Grundversorgung zu erklären. Gegenwärtig sind wir einfach zu stark der Marktlogik unterworfen.
Ich persönlich bin froh, dass unser ZWAR frühzeitig weitsichtig war und das Thema Breitband in seinen Aufgabenkatalog aufgenommen hat. Dadurch wurde bereits vor Jahren bei Strassenausbauten mit Leerverrohrungen begonnen und es konnte einschlägiges Fachwissen erworben werden. Damit konnte sich der ZWAR genauso wie der Landkreis auf dem Festland relativ schnell um zur Verfügung gestellte Fördermittel bewerben. Jetzt liegt allerdings der „Schwarze Peter“ wieder in Berlin. Wie meine Nachfrage beim ZWAR ergab, ist Nardevitz im Ausbauprogramm, Aufruf 2.1 enthalten. Der konkretisierte Antrag wurde vom ZWAR am 15.11.2017 in Berlin eingereicht. Und seit diesem Zeitpunkt wartet man nunmehr auf den endgültigen Förderbescheid. Nachfragen beim Bund sind erfolgt, aber bisher ohne Ergebnis geblieben. Erst nach dem endgültigen Bescheid und abgeschlossener Ausschreibung wird die ausführende Firma etwas konkret zum zeitlichen Ablaufplan sagen können.
Das ist alles überhaupt nicht befriedigend, aber der aktuelle Stand der Dinge. Ich hoffe, Sie haben noch etwas Geduld und es möge sich auch bald etwas im realen Breitbandausbau tun.
Mit freundlichen Grüßen
Kerstin Kassner
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