Wird es im Fall Ihrer Wiederwahl Gespräche mit Bergleuten- Ost zu deren erarbeiteten Rentenansprüchen geben? Rainer D.

Sehr geehrter Herr D.,

lieber Rainer (um dich als SPD-Mitglied anzusprechen),

als Parlamentarische Staatssekretärin, die seit nun sieben Jahren für die Rentenpolitik zuständig ist, habe ich regelmäßig und in großer Zahl Gespräch mit den Betroffenen und ihren Verbänden – vom VdK bis hin zu den Gewerkschaften – geführt. Ich bin stolz darauf, dass es gelungen ist, in diesen Jahren die Renten an entscheidenden Stellen im Sinne der Menschen zu verbessern, die die Renten beziehen. Ich erinnere an die Einführung der Grundrente und die zuletzt eingeführten erheblichen Verbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente. Gerade auch zum letzten Thema habe ich viele Gespräche geführt, habe Betroffene kennengelernt und mit Verbänden gesprochen. Viele Anregungen habe ich einbringen können, manches aber auch nicht. Wie du weißt, hat es ja eine untergesetzliche Lösung zwischen Bund und Ländern mit einem Härtefallfonds außerhalb des Rentenrechts gegeben.

Politik ist auf den Kompromiss angewiesen, und für eine Koalitionsregierung, wie wir sie zuletzt erlebt haben, gilt das ganz besonders. Deswegen kann ich Sie gut verstehen, wenn Sie an die Rentenpolitik Forderungen stellen, weil Sie diese als gut begründet und gerecht empfinden. Ob solche Forderungen – zu denen aus Sicht der SPD insbesondere auch die Sicherung des Rentenniveaus bei 48 Prozent gehört – im künftigen Bundestag umsetzbar sein werden, wird das Wahlergebnis zeigen. Eines kann ich Ihnen versprechen, und die Menschen in meinem Wahlkreis kennen mich: Ich bin immer gesprächsbereit und höre mir die Sorgen und Anregungen der Menschen an.

Mit freundlichen Grüßen

Kerstin Griese