Kerstin Griese MdB
Kerstin Griese
SPD
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Frage von Stefan R. •

Warum geht der Haushaltsansatz für die Bahn im Jahr 2023 zurück?

Sehr geehrte Frau Griese,
im Koalitionsvertrag "Mahr Fortschritt wagen. Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit" wurden im Kapitel "Mobilität folgende Ziele for,muliert: "Wir werden den Masterplan Schienenverkehr weiterentwickeln und zügiger umsetzen, den Schienengüterverkehr bis 2030 auf 25 Prozent steigern und die Verkehrsleistung im Personenverkehr verdoppeln." Unbestritten ist, dass das Schinennetz in einem desolaten Zustand ist. D. h. zur Umsetzung dieser ambitionierten Ziele sind massive Investitionen sowohl in die Schieneninfrastruktur als auch in Wagenmaterial notwendig. Gleichzeitig sind im Haushaltsentwurf für 2023 Kürzungen im Schienenbereich vorgesehen: So soll der Infrastrukturbeitrag des Bundes für die Erhaltung der Schienenwege von 5,29 Milliarden 2022 auf 4,67 Milliarden Euro im Jahr 2023 sinken. Wie passt das zusammen?

Kerstin Griese MdB
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr R.,

noch ist der Bundeshaushalt 2023 nicht beschlossen. Dies wird der Bundestag nach umfassender Beratung Ende des Jahres machen.

Mit freundlichen Grüßen

Kerstin Griese

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