Kerstin Griese MdB
Kerstin Griese
SPD
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Frage von Thorsten H. •

Schützen sie unsere Grundrechte ?

Werden sie sich für unsere Grundrechte entscheiden und gegen Artikel 12 Gesetzentwurf BT 19 / 32039 stimmen ?
Durch Art 12 und die Änderungen im Infektionsschutzgesetz werden Grundrechte der körperlichen Unversehrtheit, die Freiheit der Person, die Freizügigkeit und die Unverletzlichkeit der Wohnung eingeschränkt.

Entscheiden sie sich für Grundrechte und versuchen dies zu stoppen oder sind Ihnen Grundrechte und Menschen egal ?

Kerstin Griese MdB
Antwort von
SPD

Sehr geehrte Herr H.,

„Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.“ Dieses durch die Pandemie erheblich bedrohte Grundrecht muss geschützt werden, denn es geht um die Gesundheit und das Leben jedes einzelnen Menschen. Und auf dieser Basis bewegen sich die im Infektionsschutzgesetz vorgesehenen Maßnahmen. Ich hoffe, dass die „pandemische Lage“ bald beendet ist, und deshalb appelliere ich an alle diejenigen, die noch nicht immunisiert sind: Lassen Sie sich impfen! Denn nur eine hohe Impfbeteiligung ist eine Garantie dafür, dass sich das Coronavirus nicht weiter ungebremst ausbreitet.

Mit freundlichen Grüßen

Kerstin Griese

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