Frage von Christoph G. • 13.01.2022
In der CDU wird der Ausschluss von Herrn M. aus der CDU wegen eines in sozialen Medien geteilten impfkritischen Videos gefordert.Wäre das auch ein Ausschlussgrund in der SPD?
Antwort von Kerstin Griese SPD • 07.02.2022
Sehr geehrter Herr G.,
wer sich politisch am äußerst rechten Rand bewegt, rechtsradikale Narrative verbreitet, antisemitische Codes verwendet oder sich offen für rechtsextreme Verschwörungstheorien zeigt, hat in einer demokratischen Partei nichts zu suchen. Das gilt selbstverständlich auch für die SPD.
Mit freundlichen Grüßen
Kerstin Griese
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