Kerstin Griese MdB
Kerstin Griese
SPD
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Frage von Sascha K. •

Frage an Kerstin Griese von Sascha K. bezüglich Jugend

Hallo Frau Griese,

ich beziehe mich auf ihre Antwort in Sachen Kinderpornografie vom 28.03.2009.

Sie schrieben "Gleichzeitig weiß ich, das es sich nur um eine flankierende Maßnahme handelt, da solche Sperren mit entsprechenden technischen Kenntnissen umgangen werden können."

Und genau hier irren Sie sich. Es benötigt eben keine großartigen technische Kenntnisse. Internet-Kenntnisse und eine Mausbedienungsanleitung reichen - eine einfache Suche bei z.B. Google nach "Anonym surfen" schildert einem die Umgehung der Provider-Maßnahmen mit Hilfe von sechs Klicks (ich habe sie gezählt).
Dafür geben wir jede Menge Geld aus, das viel eher in die Schulung/Neueinstellung von Beamten gesteckt werden sollte - denn wie Sie richtig festgestellt haben, sollten derartige Server (die laut Studie _hauptsächlich_) in den westlichen Ländern stehen, bereits ausfindig gemacht und abgeschaltet werden.

Wenn dem so wäre, müsste man aber keinen Filter einrichten, der nichts anderes als Zensur bedeutet (und ein Versprecher ihres Koalitionspartners hat solche Überlegungen in Richtung rechtsradikaler Seiten und ähnlich unliebsamer Seiten (ich will sie auch nicht, aber Zensur will ich noch weniger!) bereits angedeutet.

Was hier betrieben ist, ist nichts anderes als der Missbrauch von missbrauchten Kindern als Populismusmittel. Dem dummen Michel wird etwas vorgegaukelt, was eher zu einem Überwachungsstaat führt, als Kinder schützt (die bereits missbraucht wurden).

Wenn man mit diesem Filter das Leid der Kinder beenden könnte, gerne, ich hätte nichts dagegen - aber so wie er jetzt geplant wird, ist das einzige was passieren wird folgender Fall: Völlig legitime Seiten, die das Pech haben bei einem Provider auf dem gleichen Server gelandet zu sein, wie die (vermeintlichen) KiPo-Seiten, sind nicht mehr erreichbar (und jeder der sie besuchen wollte evtl. unter Verdacht).

Sind Sie immer noch der Meinung, dass dieser unwirksame Filter das Richtige für ein freies Deutschland ist?

Kerstin Griese MdB
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Körver,

ich kann Ihre Argumentation nicht nachvollziehen. Wenn Ihre Behauptung stimmt, dass die geplanten Internet-Filter mit geringem Aufwand zu umgehen sind, dann wäre die These, damit würden Freiheitsrechte eingeschränkt, absurd.

Für mich ist die Filterung der Kinderpornografie-Seiten eine flankierende Maßnahme. Entscheidend ist es aus meiner Sicht, die Kinderpornografie an ihrer Quelle zu bekämpfen. Dazu gehört es, konsequent gegen Server vorzugehen, auf denen kinderpornografisches Material gehostet wird.

Mit freundlichen Grüßen

Kerstin Griese

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