Frage an Kerstin Griese von Heike D. bezüglich Senioren

Sehr geehrte Frau Dany,

die Seniorenpolitik steht in meinem Bundestagsausschuss tatsächlich regelmäßig auf der Tagesordnung. Deshalb ist es sehr richtig, dass sie eine entsprechende Frage an mich stellen. Gerne können Sie die Thematik auch noch mal gegenüber einem Mitglied des Gesundheitsausschusses ansprechen - denn dort spielt die Alten- und Krankenpflege eine noch größere Rolle. Denn die Pflege ist eine Aufgabe des Bundesgesundheitsministeriums.

Dass die Alten in unserer Gesellschaft keine Lobby mehr haben widerspricht meinen Erfahrungen. Ganz im Gegenteil. Da in den letzten Jahrzehnten immer weniger Kinder geboren wurden und gleichzeitig Lebenserwartung ansteigt, steigen Zahl und Einfluss der Älteren in dieser Gesellschaft.

Richtig ist natürlich, dass die Interessen der Älteren mit denen der Jüngeren nicht immer übereinstimmen. Eine bessere Pflege, angemessene Personalschlüssel, mehr Qualitätskontrollen gibt es nicht für umsonst - sondern sie müssen von den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sowie den Arbeitgebern bezahlt werden. Dass dies notwendig ist, liegt meines Erachtens auf der Hand.

Regelmäßige Überprüfungen der Heime sind notwendig, die Vergabe von Sternen oder andere transparente Auszeichnungen können helfen, die Qualität zu verbessern. Dabei sollte zunächst nicht die Schließung von Heimen im Vordergrund stehen, sondern die gezielte Verbesserung der Pflege.

Ein Erfolg war der "Runde Tisch Pflege", der eine Charta der Rechte hilfs- und pflegebedürftiger Menschen erstellt hat. Diese bündelt die Rechte der Pflegebedürftigen. Mit ihr wird gesellschaftlicher Konsens über die Frage hergestellt werden, was Pflegebedürftige erwarten können und dürfen.

Wichtig ist es, die Altenpflegeausbildung zu verbessern. Dazu gibt es eine Reihe von Modellprojekten und Maßnahmen, die das Seniorenministerium durchführt.

Die Neubewertung der Pflegebedürftigkeit, die Ministerin Ulla Schmidt anstrebt, halte ich für einen entscheidenden Schritt. Denn bisher wird der Begriff der Pflegebedürftigkeit zu eng und zu verrichtungsbezogen definiert. Der Bedarf an allgemeiner Betreuung, Beaufsichtigung und Anleitung, der beispielsweise bei demenzkranken Menschen häufig auftritt, wird bisher zu wenig berücksichtigt. Deswegen haben wir bereits im Koalitionsvertrag vereinbart, den Pflegebedürftigkeitsbegriff zu überarbeiten. Dazu wurde ein Beirat geschaffen, der dazu wissenschaftlich fundierte Vorschläge erarbeitet hat, die seit Januar vorliegen. Diese bilden den tatsächlichen Hilfebedarf des Einzelnen weitaus besser ab, als dies bisher der Fall war.

Mit freundlichen Grüßen

Kerstin Griese