Frage an Kerstin Griese von Mandy B. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau Brückner,

dass Alg-II-Empfänger gezwungen sind ihre Sparvermögen aufzulösen, ist nicht richtig. Je nach Lebensalter können sie mehrere Tausend Euro Vermögen besitzen, ohne dass der Alg-II-Bezug unterbrochen wird. Trotzdem gebe ich Ihren Bedenken zu einem großen Teil Recht.

Bei der früheren Sozialhilfe gab es einen Regelsatz, der durch Einmalzahlungen für größere Anschaffungen aufgestockt wurde. Beim Arbeitslosengeld II (Alg II) gibt es diese Einmalzahlungen nicht mehr, sondern sie wurden auf die Regelleistung umgelegt, die entsprechend aufgestockt wurde. Ziel dieser Reform ist es, dass die Alg-II-Empfänger nicht wegen jeder Anschaffung einen bürokratischen Antrag stellen müssen und stattdessen lernen, selbstständig über ihr Budget zu verfügen. Dazu gehört dann, für größere Anschaffungen Geld anzusparen.

Ich halte diesen Teil der Arbeitsmarktreformen für problematisch, weil wir wissen, dass das das „Ansparen“ angesichts der knappen Regelsätze oft reine Theorie ist. Darunter leiden sehr häufig die Kinder. Deswegen ist es ein Erfolg der SPD-Politik, dass wir mit dem jährlichen 100-Euro-Schulbedarfspaket einen ersten Schritt zurück zu bedarfsgenauen Einmalzahlungen gehen. Ich wünsche mir künftig noch mehr solcher Leistungen, zum Beispiel durch kostenfreie Mittagstische in Kindertageseinrichtungen und Schulen. Mehr Informationen finden Sie in meinem Aufsatz „Gute Chancen für alle Kinder“ unter http://kerstin-griese.de/gutechancenfuerallekinder.htm .

Mit freundlichen Grüßen

Kerstin Griese