Frage an Kerstin Griese von Jürgen B. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Bauke,

dass das Elterngeld beliebt ist, ergibt sich aus einer umfangreichen Allensbachstudie, die Sie unter http://www.bmfsfj.de/bmfsfj/generator/Kategorien/Forschungsnetz/forschungsbe richte,did=104390.html finden können. Gegenüber dem Erziehungsgeld, das für die meisten Familien gerade mal sechs Monate mit einem Pauschalbetrag von 300 Euro ausgezahlt wurde, ist das Elterngeld ein großer Fortschritt. Die zusätzlichen Milliarden, die wir dafür aus dem Bundeshaushalt bereitstellen, sind gut investiertes Geld.

Das alte Erziehungsgeld wurde unter bestimmten Bedingungen auch bis zu 24 Monaten ausgezahlt. Doch hatte sich dieser Zeitraum für viele Mütter als Armutsfalle herausgestellt. Denn sie haben nach zwei Jahren keinen Anschluss mehr an ihre vorherige Berufstätigkeit gefunden. Es ist nicht verwunderlich, dass wir ab 1986, als das Erziehungsgeld eingeführt wurde, einen erheblichen Anstieg der Kinderarmut zu verzeichnen haben.

Ihre Kritik an der 1000-Euro-Grenze, bis zu der eine oberhalb von 67 Prozent liegende Lohnersatzleistung gezahlt wird, kann ich nachvollziehen. Denn jede Grenze ist letztlich willkürlich gewählt. Das gleiche gilt für die Zeiträume, die für die Gewährung des Geschwisterbonus maßgeblich sind.

Allerdings müssen Sie berücksichtigen, dass das Elterngeld grundsätzlich keine kindbezogene Sozialleistung ist. Darin unterscheidet es sich vom Kindergeld. Das Elterngeld hat einen anderes Ziel: es soll die durch die Jobpause entstehenden finanziellen Einbußen unmittelbar nach der Geburt kalkulierbar machen. Deswegen ist das Elterngeld als elternbezogene Lohnersatzleistung ausgestaltet.

Die Familienpolitik der rot-grünen Koalition und der Großen Koalition – die daran nahtlos anschloss – erscheint mir sehr erfolgreich. Denn erstmals wurde in Deutschland die Vereinbarkeit von Familie und Beruf in den Mittelpunkt der Politik gestellt. Denn dass diese in Deutschland nicht gewährleistet war, hatte zwei gravierenden Folgen: ein hohes Kinderarmutsrisiko und eine weltweit einmal niedrige Geburtenrate.

Schon unter Rot-grün haben wir unter anderem zusätzliche vier Milliarden Euro in die Ganztagsschulen investiert, haben einen Kinderzuschlag für arme Familien eingeführt und haben das Elterngeld konzipiert. Ab diesem Jahr investieren wir erneut vier Milliarden Euro, und zwar für die Kinderkrippen. Das ist Geld, das bei den Kindern direkt ankommt und was für die Vereinbarkeit von Kind und Beruf sorgt. Außerdem: seit der Übernahme der Regierungsverantwortung durch die SPD haben wir das Kindergeld – inklusive der Erhöhung am 1.1.2009 – um insgesamt 46 Prozent erhöht.

Noch ein Wort zur Finanzmarktkrise: Auch ich verspüre großes Unbehagen angesichts der extremen Summen. Doch noch ist das Geld nicht ausgegeben – es ist nur ein potenzieller Rettungsschirm, wenn es zu weiteren Zusammenbrüchen im Finanzsystem käme. Doch allein die Ankündigung des Milliardenpakets führte zu einer Beruhigung der Finanzmärkte. Und diese ist dringend nötig. Wenn wir den Rettungsschirm nicht gespannt hätten, würde die Krise ganz schnell auf die reale Wirtschaft und auf den Arbeitsmarkt übergreifen – mit dramatischen Folgen für sehr viele Arbeitsplätze.

Mit freundlichen Grüßen
Kerstin Griese