Frage an Kerstin Griese von Norbert B. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Bauer

Die These, im Zuge der Hartz-IV-Gesetze seien massenweise Familien in Armut gerutscht, ist nicht richtig. Ein verheirateter Familienvater mit zwei Kindern bekommt fünf Jahre nach dem Jobverlust im Durchschnitt noch 62 Prozent seines letzten Nettoverdienstes. Wie eine aktuelle OECD-Studie belegt, betrug dieser Wert vor den Hartz-IV-Arbeitsmarktreformen 63 Prozent.

Viele Familien, die Arbeitslosengeld II erhalten, leiden unter erhöhten Preisen für Lebensmittel, Tabakwaren, Strom und PKW-Betriebskosten. Das ist richtig. Deswegen muss gehandelt werden. Die SPD schlägt vor, in Hilfen zu investieren, die direkt bei den Kindern ankommen. Dazu gehören gebührenfreie Mittagessen und für jedes Kind pro Schuljahr ein 100-Euro-Schulmittelbedarfspaket.

Wenn man Armut an ihrer Wurzel bekämpfen will, gibt es nur zwei Lösungen: Erstens Erwerbsarbeit für die Eltern und zweitens bessere Bildung beziehungsweise mehr Infrastruktur für die Kinder. Die Milliardeninvestitionen des Bundes in frühe Förderung und Betreuung, der Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz ab 2013 sowie das Ganztagsschulprogramm gehören deshalb ganz zentral zur Armutsbekämpfung. Die verbesserte Vereinbarkeit von Kind und Beruf ist gerade für Alleinerziehende wichtig: denn ihr Armutsrisiko ist besonders hoch.

Außerdem haben wir den Kinderzuschlag für diejenigen erhöht, deren Erwerbsarbeit zwar den eigenen Lebensunterhalt sichert, aber nicht den der Kinder. Hier verhindert der Kinderzuschlag, dass diese Menschen Arbeitslosengeld beantragen müssen.

Mit freundlichen Grüßen

Kerstin Griese