Frage an Kerstin Griese von Diego F. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Faßnacht,

ich will, dass die SPD die linke Volkspartei in Deutschland ist und bleibt. Ich möchte, dass die SPD Menschen von links bis zur Mitte anspricht und gewinnt, deswegen bin ich gegen Koalitionen mit der Linkspartei. Denn es geht nicht nur darum, dass die SPD in Gefahr schwebt, die Mitte zu verlieren, sondern sie verlieren genauso auf der linken Seite, wenn sie es als selbstverständlich hinnähme, dass die Linkspartei ein Partner sei. Dann würde die SPD im Status der 20-plus-X-Partei landen und wäre die längste Zeit eine Volkspartei gewesen. Ich möchte diesen Weg nicht gehen.

Im Kreis Mettmann und in NRW geht es darum, einen Einzug der Linkspartei in die Parlamente zu verhindern. Bei uns im Westen ist die soziale Basis der Linkspartei erschreckend dürftig. Selbst in ihrer Bundeszentrale heißt es: „In unserem NRW-Verband gibt es alle Sektierer dieser Welt“. Diese Partei ist für mich nicht koalitionsfähig.

Ich bin dafür, dass die SPD sich auf ihre eigene Stärke besinnt. Es gibt in Deutschland seit 1998 keine Mehrheit mehr für schwarz-gelb. Es gibt in der Bevölkerung eine Präferenz für eine Politik der sozialen Gerechtigkeit. Die Menschen erwarten, dass daraus Politik gemacht wird.

Um Politik umzusetzen, muss sich die SPD Koalitionsoptionen offen halten. Dazu gehört in erster Linie Rot-grün, aber auch die Ampel und zur Not die Große Koalition. Eine Festlegung auf die Linkspartei bedeutet hingegen eine babylonische Gefangenschaft, weil sie die SPD all der anderen Optionen beraubt.

Mit freundlichen Grüßen

Kerstin Griese