Kerstin Griese MdB
Kerstin Griese
SPD
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Frage von Heike R. •

Frage an Kerstin Griese von Heike R. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau Griese,

Bericht: Bevölkerung soll Vorräte für Katastrophenfall anlegen,...ein Wunsch der Bundesregierung...
Quelle: https://de.nachrichten.yahoo.com/bericht-bev%C3%B6lkerung-vorr%C3%A4te-f%C3%BCr-katastrophenfall-anlegen-072739545.html?nhp=1

Können Arme, Rentner und ALGII Empfänger dies finanziell geltend machen? An wen müssen die sich, zwecks Kostenübernahme, wenden? Zahlen die JC dies den ALGII Empfängern, oder sind die dann eben, mangels Geld, außen vor? Was natürlich von der Bundesregierung recht zynisch wäre, oder? Zumal es sich ja um einen Wunsch der Bundesregierung handelt.
Falls es aber nur ein ganz allgemeiner Aufruf ist, weshalb dann damit Sorge auch bei denen schüren, die kein Geld übrig haben?
Wer ist für diesen Aufruf zuständig? CDU oder SPD?

Heike Rogall

Kerstin Griese MdB
Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Rogall,

vielen Dank für Ihre Frage auf Abgeordnetenwatch.

Die „Konzeption Zivile Verteidigung“ ist 2012 vom Haushaltsausschuss des Bundestages in Auftrag gegeben worden. Es wurde vom Innenministerium entwickelt, um ein Gesamtkonzept zum Zivilschutz im Katastrophenfall bereit zu haben.
Der Fokus des 70 Seiten umfassenden Textes liegt in der Schaffung von Regelungen und Vorkehrungen für einen Katastrophenfall.
Der Aufruf zur Anlegung von Vorräten sollte lediglich als Erinnerung an eine seit Jahrzehnten gängige Praxis zur kurzfristigen Selbstversorgung dienen.
In keinem Fall war der Zweck dieser Konzeption das Schüren von Ängsten. Ich möchte insbesondere darauf hinweisen, dass in der Konzeption deutlich gemacht wird, dass der Eintritt eines solchen Katastrophenfalles sehr unwahrscheinlich ist.
Die SPD setzt sich seit vielen Jahren für mehr soziale Gerechtigkeit und einen guten Lebensstandard ein und wird dies auch in Zukunft nicht vernachlässigen.

Mit freundlichen Grüßen

Kerstin Griese

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