Frage an Kerstin Griese von Barbara U. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrte Frau Uduwerella,

Sie haben völlig Recht, die bisher bestehenden Freibeträge für Menschen mit Behinderung sind deutlich zu niedrig. Mit dem Bundesteilhabegesetz sollen die Freibeträge für Menschen mit Behinderungen erheblich angehoben werden. Wir planen eine stufenweise Erhöhung im Gesetz. Bereits 2017 sollen die Freibeträge für Vermögen von jetzt 2.600 auf 25.000 Euro deutlich erhöht werden. In einem weiteren Schritt soll ab 2020 das bisherige System durch ein neues, an das Einkommenssteuergesetz anknüpfendes Verfahren ersetzt werden. Wenn das Bundesteilhabegesetz in dieser Form im Parlament verabschiedet wird, wird es für viele Betroffene zu einer Besserstellung durch eine weiter verbesserte Einkommensanrechnung und eine zusätzliche Vermögensfreigrenze von 50.000 Euro kommen. Auch die Anrechnung des Partnereinkommens fiele dann übrigens weg. Damit würde sich die Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Erwerbstätigkeit mehr lohnen und die Selbständigkeit von Menschen mit Behinderung wird gestärkt. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten setzen uns dafür ein, dass das Bundesteilhabegesetz mit diesen deutlichen Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen zügig umgesetzt wird.

Mit freundlichen Grüßen

Kerstin Griese