Frage an Kerstin Griese von Maximilian M. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Martens,

vielen Dank für Ihre Frage bei Abgeordnetenwatch zu dem wichtigen Thema des Missbrauchs von Erwerbsarbeit, hier besonders in der Fleischindustrie. Der Artikel über die untragbaren Zustände in Teilen der Fleischindustrie ist mir bekannt. Ich habe ihn beim Erscheinen auch gelesen und war sehr entsetzt. Ich teile Ihre Auffassung, dass es sich hier um unmenschliche Zustände handelt, denen der Staat entgegen treten muss. Die SPD hat sich in den letzten Jahren für einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn stark gemacht und diesen auch umgesetzt. Bereits vor dem Beschluss des gesetzlichen Mindestlohns, der für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aller Branchen gilt, ist ein Mindestlohn für die Fleischindustrie beschlossen worden. Der Mindestlohn in der Fleischindustrie wird in vier Stufen erhöht, liegt derzeit bei 8,60 und ab 01.12.2016 bei 8,75 Euro die Stunde. In der Fleischindustrie sind in Deutschland etwa 81.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer beschäftigt. Der Mindestlohn in der Fleischindustrie gilt nun auch für nicht tarifgebundenen Betriebe, das sind gerade in der Fleischwirtschaft nicht wenige. Einen bundesweiten oder gar regionalen Flächentarifvertrag in der Fleischindustrie gab es vorher bis Ende 2013 gar nicht.

Wie auch in der Reportage beschrieben sind gerade in Schlachtereien die körperlichen Belastungen für die Männer und die Frauen sehr hoch. Viele der Beschäftigten werden von Arbeitgebern mit Sitz im Ausland vorübergehend nach Deutschland entsendet. Gerade deswegen ist eine Regelung, um hier Missbrauch zu verhindern, sehr wichtig. Für einen fairen und gerechten Arbeitsmarkt bedarf es deshalb einer Regulierung der Werkverträge und der Leiharbeit. Hierzu hat Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles einen ersten Entwurf vorgelegt. Wie im Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU/CSU vereinbart, soll der Missbrauch der Leiharbeit in Deutschland verhindert werden. Dazu wird es eine Überlassungshöchstdauer von 18 Monaten geben und gleiche Bezahlung (Equal Pay) nach neun Monaten sowie weitere Regelungen wie das Verbot des Einsatzes von LeiharbeiterInnen als Streikbrecher. Die SPD hat sich schon immer für eine gerechte soziale Ordnung auf dem Arbeitsmarkt stark gemacht. Die jetzigen Vorschläge der Bundesarbeitsministerin sollen die in dem Artikel beschriebenen Zustände verhindern und für mehr Gerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt sorgen.

Ich wünsche mir neben den gesetzgeberischen Aktivitäten in Deutschland auch eine intensivere Debatte darüber, was uns Arbeit wert ist. Aber auch darüber, das fair produzierte Produkte einen gewissen Preis haben, der durch das Kaufverhalten der KonsumentInnen bestimmt werden kann.

Mit freundlichen Grüßen

Kerstin Griese