Frage an Kerstin Griese von Helga S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Scheurenberg,

noch ist nicht entschieden, ob die Verhandlungen zwischen SPD und Union zu einem erfolgreichen Abschluss gebracht werden können. In den meisten politischen Feldern stehen wir erst ganz am Anfang der Gespräche.

Die SPD, die den Wahlkampf mit dem Ziel eines rot-grünen Bündnisses geführt hat, hat bei der Bundestagswahl lediglich 25,7 Prozent der Stimmen erhalten. Trotzdem führen wir - ich bin selbst an den Verhandlungen im Themenfeld Familienpolitik und Gleichstellung beteiligt - die Gespräche sehr selbstbewusst. Denn Umfragen bestätigen uns, dass wir in vielen inhaltlichen Fragen die Mehrheit der Bevölkerung hinter uns haben.

Falls wir die Verhandlungen mit CDU und CSU erfolgreich abschließen können, wird der Koalitionsvertrag den SPD-Mitgliedern vorgelegt. Über die Annahme des Vertrages entscheidet dann ein verbindlicher Mitgliederentscheid. Alle, die bis zum 13. November in der Mitgliederverwaltung der SPD als aufgenommene Mitglieder registriert sind, können mit abstimmen. Ich freue mich über alle, die SPD-Mitglied werden wollen, um den Koalitionsvertrag kritisch zu bewerten und selbst darüber abzustimmen.

Mit freundlichen Grüßen
Kerstin Griese