Frage an Kerstin Griese von Matthias K. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Klama,

Ihre Fragen beantworte ich wie folgt:

1. Das sogenannte „Dritte Reich“ ist definitiv mit der Kapitulation der Wehrmacht am 8. Mai 1945 „untergegangen“. Bundeskanzler Willy Brandt hat im Jahr 1970 mit den völkerrechtlich bindenden Verträgen von Moskau und Warschau, den sogenannten Ostverträgen, für die Bundesrepublik Deutschland zugesichert, die Staatsgrenzen nicht anzutasten. Mit dem sogenannten 2+4-Vertrag, in Kraft getreten 1991, hat dann die vereinte Bundesrepublik Deutschland aus guten Gründen die bestehenden Grenzen zu seinen Nachbarn anerkannt.

2. 1948 gab es noch keine Bundesrepublik Deutschland. Diese wurde erst mit dem Inkrafttreten des Grundgesetzes am 23. Mai 1949 gegründet. Die Grenzen der Bundesrepublik Deutschland wurden maßgeblich durch die Grenzen der Militärverwaltungen der USA, der Sowjetunion, Großbritanniens und Frankreichs in Deutschland festgelegt.

3. Auf jedem Personalausweis steht sehr wohl „Bundesrepublik Deutschland“. Der Begriff „deutsch“ bezeichnet auf dem Personalausweis wie angegeben die Staatsangehörigkeit.

4. Die Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH „ist der zentrale Dienstleister für die Kreditaufnahme und das Schuldenmanagement des Bundes“. Eine Aufgabenbeschreibung finden Sie hier: http://www.deutsche-finanzagentur.de/de/finanzagentur/ueber-uns/

5. Die Bundesrepublik Deutschland ist als Staat Völkerrechtssubjekt und als solches anerkannt. Das zeigt sich u.a. daran, dass fast alle Staaten der Welt diplomatische Vertretungen in Deutschland unterhalten. Zudem ist die Bundesrepublik Deutschland Partei zahlreicher völkerrechtlicher Verträge.

6. Einen Personalausweis können Sie bei der Stadtverwaltung Ihres Wohnortes beantragen.

Mit freundlichen Grüßen

Kerstin Griese