Frage an Kerstin Bednarsky von Michaela C. bezüglich Familie
Wie geht es mit Hartz4 und der Eigenheimzulage weiter oder was passiert bei getrennt lebenden und hartz4 man sollte sich deren probleme annhemen un´d auch für die armen der armen da sein , das sind auch wähler,
Sehr geehrte Frau Conrad,
danke für Ihre Frage die ich wei folgt beantworten möchte: Für die Fraktion DIE LINKE ist Arbeitslosigkeit vor allem auf fehlende Arbeitsplätze zurückzuführen. Hartz IV dagegen stellt Erwerbslose unter den Generalverdacht, nicht arbeiten zu wollen. Diese Sichtweise lehnen wir ab. Es mangelt an guter Arbeit, nicht am Willen zu arbeiten. Zur Überwindung von Hartz IV fordert die Fraktion DIE LINKE:
a.. Die Anhebung des Hartz IV-Regelsatzes auf 500 Euro in der nächsten Wahlperiode. Perspektivisch setzen wir auf die Einführung einer bedarfsdeckenden und sanktionsfreien Mindestsicherung.
b.. Um einen schleichender Wertverlust zu vermeiden, muss der Regelsatz jährlich an die Preisentwicklung angepasst werden. Nachweisbare Sonderbedarfe müssen zusätzlich übernommen werden.
c.. Kurzfristig müssen auch die Kinderregelsätze deutlich angehoben werden. Der Bedarf für Kinder muss eigens ermittelt werden, um Kinderarmut wirkungsvoll zu bekämpfen. Kinder dürfen nicht länger als „kleine Erwachsene“ betrachtet werden.
d.. Kinder und Jugendliche müssen in besonderem Maße gefördert werden. Kurzfristig sind insbesondere Kosten für Schulbedarfe und Schülerbeförderung sowie ein Mittagessen in der Schule zu finanzieren.
e.. Die unwürdige Behandlung von erwerbslosen Menschen muss an vielen Punkten beendet werden: Die Sanktionen müssen abgeschafft werden, die Bedarfsgemeinschaft durch ein individuelles Recht (auf Basis der gesetzlichen Unterhaltsverpflichtungen) überwunden. Zwangsumzüge und Schnüffeleien im Privatleben lehnen wir ab.
f.. Wir wollen Ein-Euro-Jobs durch einen qualitativ hochwertigen öffentlich geförderten Beschäftigungssektor ersetzen. Dieser muss auf Freiwilligkeit und sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung beruhen. Die Entlohnung darf nicht unter dem gesetzlichen Mindestlohn erfolgen und muss sich darüber hinaus an vorhandenen Tarifverträgen oder an der ortsüblichen Bezahlung orientieren.
g.. Für DIE LINKE ist Wohnen ein Menschenrecht. Hier wurde schon zu viel dem Markt und damit Profitinteressen überlassen. Im Ergebnis ist der Anteil, den einkommensschwache Familien von ihrem Einkommen für das Wohnen ausgeben müssen, mit fast 50% viel zu hoch. Auch die Wohnnebenkosten sind drastisch angestiegen. Deshalb will DIE LINKE vordringlich die Mittel für den sozialen Wohnungsbau erhöhen und die Wohnnebenkosten senken. DIE LINKE spricht sich außerdem für einen niedrigeren Mehrwertsteuersatz für arbeitsintensive Dienstleistungen (Also z.B. Handwerker) aus. Dies würde auch Eigenheimbauern zugute kommen. Die Wiedereinführung der Eigenheimzulage ist nicht vorgesehen.
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