Würden Sie das Infektionsschutzgesetz erweitern und eine Grundlage für Offlabel-Kinderimpfung nach dem Vorbild Wien ermöglichen? Wenigsten Präsenzpflicht aussetzen bis Impfung verfügbar?
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Alle Maßnahmen im Zusammenhang mit COVID-19 wurden nur eingeführt, weil eine drohende Überlastung des Gesundheitssystems nicht ausgeschlossen werden konnte.
Mit einer solchen Überlastung ist zurzeit nicht mehr zu rechnen. Länder wie zum Beispiel Schweden, Norwegen, Dänemark, Frankreich oder das Vereinigte Königreich haben bereits alle Maßnahmen im Zusammenhang mit COVID-19 aufgehoben. Deutschland zeigt im Vergleich zu diesen Staaten in keinem wesentlichen Kriterium eine Abweichung, die das Festhalten an den bestehenden Corona-Maßnahmen rechtfertigen würde. Sämtliche Maßnahmen im Zusammenhang mit COVID-19 wie insbesondere Impf-, Masken- und Testpflichten sowie Quarantäneregeln sollen umgehend beendet werden.
Deshalb haben ich und die AfD-Bundestagsfraktion insgesamt gegen die erneute Änderung des Infektionsschutzgesetzes gestimmt.
Hinsichtlich des Off-Label-Use sind die Corona-Impfstoffe immer noch nicht regulär zugelassen, denn noch immer fehlen dafür offenbar entscheidende Studienergebnisse. An denen gilt es zu arbeiten, um schlussendlich endgültig über die Zulassungen an sich zu entscheiden, statt in dieser ungeklärten Situation auch noch Off-Label-Einsätze zu initiieren.