Frage von Jana E. • 29.08.2021
Antwort von Katrin Uhlig Bündnis 90/Die Grünen • 23.09.2021
Zusammen mit der Impfung, basierend auf den Stiko Empfehlungen, Lüftungskonzepte, Luftfilter, Teststrategie, Masken sowie Einheitliche Regelungen
Zusammen mit der Impfung, basierend auf den Stiko Empfehlungen, Lüftungskonzepte, Luftfilter, Teststrategie, Masken sowie Einheitliche Regelungen
Neben wichtigen Maßnahmen zur Herstellung von Transparenz sind eine Ausgewogenheit der Gespräche, sowie Direktgespräche mit Bürger*innen bedeutend
In Zukunft sollen Einkünfte aus Nebentätigkeiten grundsätzlich genau zu veröffentlichen sein und es soll strengere Regeln diesbezüglich geben.
Gemäß aktueller richterlicher Rechtsauffassung, unterliegen Soldat*Innen auf Verwaltungsdienstposten zivilen Weisungsrechten, nicht militärischer Befehlsgewalt