Katrin Uhlig
Katrin Uhlig
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Christian H. •

Sind Sie für die Abschaffung der Steuerbegünstigung für Energieerzeugnisse im inländischen Flugverkehr und wie wollen Sie diese unterstützen?

Sehr geehrte Frau Uhlig,
Deutschland subventioniert den klimaschädlichen inländischen Flugverkehr jährlich mit 500-600 Mio Euro. In anderen Ländern wie Spanien und Frankreich werden hingegen Inlandsflüge zunehmend verboten. Ein solcher Schritt würde einen positiven Beitrag zum Klimaschutz leisten. Daher interessiert mich Ihre Meinung zu einer Beendigung dieser Subventionen und welche konkreten Maßnahmen Sie zur Umsetzung unterstützen würden.

Katrin Uhlig
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr H.,

vielen Dank für die Nachricht.

Die Luftverkehrsteuer wurde von der Koalition aus SPD, Grüne und FDP um den Betrag erhöht, der einer Kerosinsteuer auf Inlandsflüge entspricht. Die Koalition hat sich für die Erhöhung der Luftverkehrsteuer entschieden, da die Luftverkehrssteuer nicht umgangen werden kann und von jeder Passagierin/ jedem Passagier bezahlt wird, die/ der in Deutschland abfliegt. Im Gegensatz dazu könnte die Kerosinsteuer umgangen werden, indem Flugzeuge mit vollen Tanks nach Deutschland fliegen, ein Verfahren, das als Tankering bekannt ist und auch ohne deutsche Kerosinsteuer weit verbreitet ist. Wir Grüne setzen uns zudem nachdrücklich für eine europäische Kerosinsteuer ein. Klar ist aber auch, dass dies nur erste Schritte sein können.

Wichtig ist auch, dass endlich auch die sogenannten Nicht-CO2-Effekte des Fliegens, die doppelt so stark wirken wie der CO2-Ausstoß, in den Blick genommen werden müssen. Wir erkennen die Dringlichkeit, im Bereich des Flugverkehrs Maßnahmen zu ergreifen, Alternativen, wie z.B. die Bahn auch grenzüberschreitend zu stärken, und setzen uns nachdrücklich für eine schnellere Umsetzung der erforderlichen Maßnahmen ein.

Mit freundlichen Grüßen

Katrin Uhlig

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