(...) Die Antwort fällt uns nicht leicht, da wir nicht wissen, was das "antideutsche Spektrum" sein soll. (...)
Vielmehr handelt es sich dabei um eine private, nicht öffentliche Zusammenkunft, wie sie zum Beispiel auch bei Weihnachtsfeiern oder runden Geburtstagen veranstaltet werden. Diese bedürfen keiner Anmeldung bei der Hausleitung oder eine Genehmigung.
(...) Zumal es solche Programme ja bereits gibt, ihre Umsetzung wegen der mit Reisen verbundenen Risiken und der geltenden Reisewarnung aber im Augenblick ruht. (...)
(...) Nun gilt es, die Maßnahmen immer wieder auf ihre Notwendigkeit hin zu hinterfragen (...)
(...) Täglich bringen die weltweiten Forschungen auf dem Gebiet neue Erkenntnisse. So wurden bereits Übertragungen auf Haustiere, insbesondere Katzen und Hunde nachgewiesen. (...)
(...) Der Gesetzentwurf zum 2. Bevölkerungsschutzgesetz schießt Sicht der grünen Bundestagsfraktion weit über das Ziel hinaus und weist zugleich empfindliche Lücken auf. (...)