Frage an Katrin Göring-Eckardt von Lothar B. bezüglich Umwelt
Frau Göring-Eckardt
Die Grünen in NRW haben damals mal für das Abholzen im Hambacher Forst gestimmt. Jetzt haben wir das Drama. Die Grünen stimmen für den Ausstieg aus der Braunkohle. Was tun die Grünen im Falle Hambacher Forst jetzt?
Mit freundlichen Grüßen
L. B.
Sehr geehrter Herr B.,
vielen Dank für Ihre Frage. Wir antworten auf Bitte von Frau Göring-Eckardt.
Die Aussage, die Grünen hätten für das Abholzen des Hambacher Forstes gestimmt, findet man in diesen Tagen häufiger. Die Behauptung der schwarz-gelben Landesregierung in NRW entspricht aber nicht den Tatsachen.
Die Genehmigung wurde 1974 unter Ministerpräsidenten Hans Kühn erteilt. In den späteren Leitentscheidungen wird diese Genehmigung fortgeschrieben, insofern nicht planungsrechtliche Anknüpfungspunkte eine neuerliche Prüfung erforderlich machen. Das war auch bei der Leitentscheidung von 2016 nicht der Fall. Anders liegt die Situation bei Garzweiler, da dort Umsiedlungen erforderlich waren. Dort haben wir Grüne es geschafft, dass der Tagebau Garzweiler um ein Drittel zu verkleinern.
Zu den weiteren Hintergründen verweisen wir auf ein Interview mit dem Umweltminister a.D. Johannes Remmel:
http://www.taz.de/!5534460/
Mit freundlichen Grüßen
Büro Göring-Eckardt
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