Frage an Katrin Göring-Eckardt von Viktor D. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Drobazkin,

vielen Dank für Ihre Frage, die ich gern auf Bitte von Frau Göring-Eckardt beantworten will. Ich darf Ihnen zunächst versichert: Niemand in der grünen Partei oder Bundestagsfraktion ist negativ gegen Russland oder die Bürgerinnen und Bürger des Landes eingestellt. Ganz im Gegenteil. Viele unterhalten freundschaftliche persönliche Kontakte nach Russland und besuchen das Land oft gern.
Die Beziehungen zwischen Deutschland und Russland genießen angesichts der gemeinsamen Geschichte eine besondere Bedeutung, wir fühlen uns den Menschen in Russland freundschaftlich verbunden.
Freundschaft schließt eine kritische Haltung gegenüber der russischen Regierung und ihrer Politik nicht aus. Wir beobachten den Weg, den diese seit Amtsantritt von Präsident Putin im Jahr 2000 eingeschlagen hat, mit großer Sorge. Demokratische Errungenschaften in Russland werden systematisch zurückgebaut. Opposition, Zivilgesellschaft und Medien werden entweder unterdrückt oder einer rigorosen staatlichen Kontrolle unterworfen. Auch auf internationaler Ebene entfernt sich Russland unter Putin mit der völkerrechtswidrigen Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim und der militärischen Destabilisierung der Ostukraine von gemeinsamen Regeln und Standards.
Diese Entwicklung zu kritisieren, die Einhaltung von Regeln und Standards einzufordern, ist Aufgabe von Politik und hat nichts mit einer ablehnenden Haltung gegenüber Land und Volk zu tun. Für uns ist klar: Russland gehört zu Europa. Wir halten an intensiven, wertebasierten Beziehungen fest.
Weiterführende Informationen finden Sie hier: https://www.gruene-bundestag.de/internationale-politik/russland-gehoert-zu-europa-22-09-2016.html

Mit freundlichen Grüßen,
Büro Göring-Eckardt