Frage an Katrin Göring-Eckardt von Robert N. bezüglich Verbraucherschutz
Wie schaut es den mit der Legalisierung von Cannabis aus ?
Sehr geehrter Herr Nagy,
vielen Dank für Ihre Frage an Frau Göring-Eckardt, die wir auf ihre Bitte hin gern beantworten wollen.
Um es kurz und knapp zu machen: Nicht gut. Denn CDU und CSU blockieren weiterhin zeitgemäße gesetzliche Regelungen zum Umgang mit Cannabis. Die grüne Bundestagsfraktion hat in der letzten Wahlperiode einen viel beachteten Entwurf für ein Cannabiskontrollgesetz vorgelegt
Weitere Fragen an Katrin Göring-Eckardt
Der Umstieg auf moderne, klimafreundliche Wärme und die energetische Sanierung lohnt sich auch für den eigenen Geldbeutel, weil Sie damit bei künftig stark steigenden Öl- und Gaspreisen kräftig sparen können.
Deshalb war die Verkürzung der Einbürgerungsfristen ein richtiger und wichtiger Schritt.
Erst kürzlich hat sie in einem Gastbeitrag für „Publik forum“ ihr Partei als eine „Partei der Veränderung“ bezeichnet. Sie schreibt: „. Wenn sich die Welt verändert, dann nehmen wir aus der Zumutung dieser Veränderungen den Mut, Verantwortung zu übernehmen und die Veränderung konstruktiv mitzugestalten.“
Die dazu geplante Gesetzesreform kann nun aufgrund des vorzeitigen Endes der Legislaturperiode nicht mehr umgesetzt werden. Sie bleibt aber ein Anliegen der bündnisgrünen Bundestagsfraktion, das diese auch im neu gewählten Bundestag wieder verfolgen wird.