Frage an Katja Suding von Anke F. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau F.,

vielen Dank für Ihre Nachricht, Ihr persönliches Engagement und das Mitteilen des schmerzlichen Verlusts in Ihrem Familienkreis, der auch mich sehr betroffen macht. Ich möchte Ihnen mein herzliches Beileid aussprechen. Infektionen waren seit Menschengedenken eine der Hauptursachen von Krankheit und Tod. Seit Entdeckung der Immunität durch Impfungen Ende des 18. Jahrhundert ist die Lebenserwartung der Menschen massiv angestiegen. Diese Art der Prävention ist - dort wo es sie gibt und möglich ist - der beste Weg. Eine gute Impfquote in der Bevölkerung ist daher ein wichtiges gesundheitspolitisches Ziel.

Infektionskrankheiten, wie Masern und Röteln, gelten als eliminiert, wenn eine Mensch-zu-Mensch-Übertragung über einen Zeitraum von mindestens 36 Monaten in einem regional begrenzten Bereich nicht mehr nachgewiesen werden kann. Für dieses Ziel ist eine Durchimpfquote von wenigstens 95 Prozent erforderlich. Die Ständige Impfkommission (STIKO) beim Robert-Koch-Institut (RKI) empfiehlt bei Kindern - anders als bei Erwachsenen - eine zweistufige Masernimpfung. Die zweite Impfung ist dabei keine so genannte "Auffrischimpfung", sondern wichtig für einen sicheren und umfassenden Impfschutz. Verpasste oder verschobene Impfungen sollten so bald wie möglich nachgeholt werden.

Wir Freien Demokraten im Deutschen Bundestag bekennen uns deshalb zum Impfen als eine der wesentlichen Maßnahmen zur Bekämpfung von Infektionskrankheiten - nicht nur in Deutschland, sondern in der gesamten Welt. Jedes Kind sollte ein Recht auf Impfung haben. Wir wollen Infektionskrankheiten, gegen die es wirksame und gut verträgliche Impfstoffe gibt, bis zum Jahr 2022 in Deutschland eliminieren. Es kann nicht sein, dass im 21. Jahrhundert in Deutschland und anderen EU-Ländern immer noch Kinder an Krankheiten sterben, gegen die vollständig beseitigende Gegenmittel bereits gefunden sind und angewendet werden können.

Wir Freien Demokraten schlagen deshalb ein Bündel von Maßnahmen mit Augenmaß vor. Neben der Erweiterung niederschwelliger Impfangebote wollen wir zeitnah und flächendeckend einen digitalen Impfpass einführen. Dieser sorgt mittels einer Erinnerungsfunktion dafür, dass die Menschen jederzeit einen Überblick über ihren persönlichen Impfstatus und ihre notwendigen Impfungen haben. In dem digitalen Impfpass sollen die aktuellen STIKO-Empfehlungen des RKI sowie Informationen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zu Infektionskrankheiten und deren Gesundheitsgefahren sowie zu Impfungen, einschließlich deren Nutzen und tatsächliche Risiken, abrufbar sein. Daneben fordern wir, die Impfangebote niedrigschwelliger auszugestalten. So sollen alle Ärztinnen und Ärzte in Deutschland Impfungen vornehmen und diese auch zu Lasten der GKV abrechnen dürfen. Zudem wollen wir Modellprojekte initiieren, in deren Rahmen Angehörige anderer Heilberufe mit staatlich geregelter Heilberufsausbildung (Pflegefachkräfte, Hebammen und Entbindungspfleger, Apothekerinnen und Apotheker) nach erfolgter Fortbildung und Prüfung ebenfalls beschränkt auf inaktivierte Impfstoffe bzw. sog. Totimpfstoffe impfen dürfen.

Die Sicherheit von medizinischen Eingriffen ist uns Freien Demokraten ein besonderes Anliegen. Die Unbedenklichkeit von Impfstoffen muss daher fortlaufend nachgewiesen werden. Wenn sich Todesfälle in zeitlicher Nähe zu Impfungen ereignen, muss überprüft werden, ob diese von der Impfung verursacht oder erleichtert wurden. An dem grundsätzlichen großen Nutzen von Impfungen ändert dies nichts. Ich persönlich setze mich dafür ein, dass Impfstoffe und Impfprogramme umfassend und kontinuierlich zu Auswirkungen- und Nebenwirkungen untersucht werden. Unabhängige Untersuchungen sind unabdingbar für die Gewährleistung von höchstmöglicher Sicherheit. Darüber hinaus müssen Eltern darin unterstützt und bestärkt werden, sich intensiv mit dem Thema Impfschutz auseinandersetzen zu können. Jeder Entscheidung muss die Kenntnis über die Auswirkungen von Impfungen voraus gehen. Dafür braucht es eine umfassende ärztliche Beratung über alle verfügbaren Kenntnisse der Wissenschaft. Deshalb prüfen wir Freien Demokraten die Aufnahme einer gesetzlichen Aufklärungspflicht zur Infektionsprävention durch Impfungen für Ärztinnen und Ärzte sowie Hebammen und Entbindungspfleger in das Infektionsschutzgesetz.

Unser Anspruch ist, die Bürgerinnen und Bürger in ihrer Freiheit weitgehend wenig zu beeinträchtigen und durch Aufklärung und staatliche Hilfestellungen einen hohen Impfschutz zu erlangen. Sollte Deutschland aber auf diese Weise weiterhin die Impfraten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) nicht erreichen, kommt für uns eine gesetzliche Impfpflicht in Frage.

Über den Link zum Faktencheck des Masernschutzgesetzes habe ich mich gefreut. Ich danke Ihnen für den mit Ihrer Nachricht gesetzten Impuls und hoffe, ich konnte Ihnen mit meiner Antwort helfen.

Herzliche Grüße
Katja Suding